Länder ringen um winterfeste Flüchtlingsquartiere

Der Winter naht - und noch immer sind Tausende Plätze in Flüchtlingsunterkünften nicht winterfest.

Länder ringen um winterfeste Flüchtlingsquartiere
Ina Fassbender Länder ringen um winterfeste Flüchtlingsquartiere

Während Asylbewerber in Berlin, Hessen, Bayern oder Mecklenburg-Vorpommern in der kalten Jahreszeit auf ein festes Dach über dem Kopf hoffen können, werden sie in Bremen oder Niedersachsen womöglich in nachgerüsteten Zelten wohnen müssen. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur in den Ländern.

«Wir müssen unsere Standards ständig weiter absenken, um den Menschen überhaupt noch ein Dach über dem Kopf zu bieten», sagte die Bremer Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne). 1000 der fast 5000 Plätze in Notunterkünften seien nicht wintertauglich. Bremen will auf isolierte und mit Fenstern ausgestattete Zelte ausweichen. Das Sozialressort könne aber nicht ausschließen, dass normale Zelte für die kalte Jahreszeit nachgerüstet werden müssten.

Denn die Zeit drängt - auch in Niedersachsen, wo noch 4000 Flüchtlinge in Zelten wohnen. Diese sollen laut Innenministerium bis Ende Oktober entweder beheizt oder durch Schnellbauhütten ersetzt werden. Ein als Notunterkunft genutztes Ferienzeltlager an der Nordseeküste wird in Kürze geräumt, die 650 Flüchtlinge ziehen in Unterkünfte im Kreis Cuxhaven. Schleswig-Holsteins Innenminister Stefan Studt (SPD) schloss eine Unterbringung von Flüchtlingen in wintertauglichen Zelten als letzte Lösung nicht aus. Das Land müsse sich auf alle Eventualitäten vorbereiten.

Auch in Nordrhein-Westfalen und Hamburg ist noch einiges zu tun: 2000 Plätze in - auch als Zeltstädte bezeichneten - Leichtbauhallen müssen laut NRW-Innenministerium geprüft und gegebenenfalls winterfest gemacht werden. In der Hansestadt müssen der Innenbehörde zufolge 3150 Plätze in beheizbare Gebäude oder Bundeswehrzelte umgelegt werden. Außerdem sollen Holzhäuser Zeltplätze ersetzen.

In Brandenburg werden ab sofort keine Flüchtlinge mehr in nicht winterfesten Unterkünften untergebracht. Rund 200 Menschen hielten sich noch in nicht beheizbaren Zelten auf, sie sollten alle noch am Freitag umziehen, wie das Innenministerium mitteilte. Ab Samstag früh würden die Zelte abgebaut. Innenstaatssekretär Matthias Kahl sagte, angesichts der sinkenden Temperaturen sei eine Unterbringung in diesen Zelten nicht länger zumutbar.

Auch in Sachsen-Anhalt soll es ab Anfang November nur noch winterfeste Unterkünfte geben. Bei der Landesdirektion in Sachsen hieß es, da weder absehbar sei, wie sich die Zahl der ankommenden Flüchtlingen entwickele, noch in welchem Umfang winterfeste Unterkünfte gefunden werden, könne man nicht sagen, ob es bis zum Wintereinbruch nur noch winterfeste Quartiere gebe.

In Thüringen werden schon seit August dem Migrationsministerium zufolge keine Zelte mehr als Notquartiere genutzt. Auch in Mecklenburg-Vorpommern sind nach dortigen Angaben fast alle der rund 5200 Plätze in den Erstaufnahmeeinrichtungen und Notunterkünften winterfest. Der Berliner Senat will für alle Flüchtlinge möglichst bald winterfeste Quartiere schaffen.

Während in Rheinland-Pfalz lediglich rund die Hälfte der Flüchtlingsunterkünfte winterfest ist, ist man in Hessen trotz 7000 Flüchtlingen in Erstaufnahmeeinrichtungen, die noch in Zelten wohnen, optimistischer: «In Hessen hat noch niemand auf der Straße schlafen müssen», sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU).

In Oberbayern und Niederbayern, den grenznahen bayerischen Regierungsbezirken, sind nach Angaben der Behörden alle Notunterkünfte winterfest. Lediglich unmittelbar an der deutsch-österreichischen Grenze gebe es mancherorts nicht winterfeste Zelte, die aber lediglich als «Warteräume» dienten, bevor die neu ankommenden Flüchtlinge per Bus weiterverteilt werden.

Auch im Saarland sind alle Unterkünfte winterfest. Allerdings warnte eine Sprecherin des Innenministeriums: Sollten weitere Kapazitäten benötigt werden, könnte es «eng werden».