Lammert kritisiert Edathy-Auftritt vor Bundespressekonferenz

Die SPD hält den Atem an: Sebastian Edathy kommt zurück nach Berlin. In der Affäre um Kinderpornografie-Vorwürfe und die Weitergabe von Informationen will er sich zehn Monate nach Bekanntwerden der Anschuldigungen erstmals öffentlich äußern. Nicht jedem gefällt die Art und Weise.

Lammert kritisiert Edathy-Auftritt vor Bundespressekonferenz
Tim Brakemeier Lammert kritisiert Edathy-Auftritt vor Bundespressekonferenz

Bevor der frühere SPD-Bundestagsabgeordneteheute Mittag als Zeuge im Untersuchungsausschuss des Bundestages aussagt, stellt sich der ehemalige Innenpolitiker in Berlin den Fragen der Presse.

Gegen den 45-Jährigen läuft in Niedersachsen ein Strafverfahren wegen des Besitzes von kinderpornografischem Material. Er könnte sich deshalb im Untersuchungsausschuss auf sein Aussageverweigerungsrecht berufen.

Parlamentspräsident Norbert Lammert kritisierte den geplanten Auftritt Edathys in der Bundespressekonferenz noch vor der Ausschussbefragung. Lammert sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Ich finde die Ankündigung von Sebastian Edathy, sich vor der Anhörung im Untersuchungsausschuss des Bundestages zunächst in die Bundespressekonferenz zu begeben, ebenso unpassend wie die offensichtliche Bereitschaft der Bundespressekonferenz, diese Reihenfolge zu akzeptieren.»

Edathy muss sich ab Februar wegen Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie vor Gericht verantworten. Der Edathy-Ausschuss will vor allem aufklären, wer wann von den Ermittlungen gegen den prominenten Politiker wusste und ob Edathy vor Ermittlungen gegen ihn gewarnt wurde. Dabei dürfte auch der Name des heutigen SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann zur Sprache kommen. SPD-Chef Sigmar Gabriel hat indes schon mehrmals betont, Edathy sei aus der SPD-Spitze nie wegen Ermittlungen gewarnt worden.

Am Abend schrieb Edathy auf seiner Facebook-Seite, er plane keinen «Rachefeldzug». Vielmehr wolle er zur Wahrheitsfindung beitragen. Direkt nach dem 45-Jährigen will der Ausschuss den SPD-Abgeordneten Michael Hartmann befragen. Edathy hatte kürzlich behauptet, Hartmann habe ihn schon 2013 vor den Ermittlungen gewarnt. Der bestreitet das.

Die Ausschussvorsitzende Eva Högl verwies auf Widersprüche in Edathys Angaben zu den Ermittlungen, die es aufzuklären gelte: «Er hat zunächst behauptet, er habe aus den Medien davon erfahren. Jetzt sagt er, sein Parteifreund Michael Hartmann habe ihn darüber informiert», sagte sie dem Sender hr-Info.

Ins Visier der Behörden war Edathy geraten, weil sein Name auf der Kundenliste einer kanadischen Firma stand, die kinderpornografisches Material verbreitet hatte. Sein Fall schlug im Februar und März politisch Wellen. Bundesagrarminister Hans-Peter Friedrich (CSU) trat zurück, weil der Vorwurf des Geheimnisverrats im Raum stand. Er hatte in seinem vorherigen Amt als Innenminister die dienstlich erlangte Information über die Ermittlungen an SPD-Chef Gabriel weitergegeben.

Edathy hatte sein Bundestagsmandat im Februar niedergelegt, kurz bevor die Vorwürfe gegen ihn öffentlich wurden. Seither war er abgetaucht und hielt sich wohl im Ausland auf. Dass er nun vor die Presse geht, bevor er den Abgeordneten Rede und Antwort steht, hatten alle Parteien scharf kritisiert. Die Spitze der Bundespressekonferenz hatte den geplanten Auftritt hingegen verteidigt.