Legida kann nicht die erhofften Zehntausenden mobilisieren

Dem islamkritischen Legida-Bündnis ist es nicht gelungen, für eine Großdemonstration in Leipzig wie erhofft Zehntausende Teilnehmer zu mobilisieren.

Legida kann nicht die erhofften Zehntausenden mobilisieren
Hendrik Schmidt Legida kann nicht die erhofften Zehntausenden mobilisieren

Zu der Kundgebung auf dem zentralen Augustusplatz versammelten sich am Mittwochabend nach Angaben aus Polizeikreisen knapp 10 000 Menschen, später zogen bis zu 13 000 Demonstranten auf einer verkürzten Route durch die Stadt.

Fast zeitgleich trat Lutz Bachmann, Mitgründer und Chef der «Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes» (Pegida), von seinen Ämtern zurück - gegen ihn wird wegen Volksverhetzung ermittelt. Zuvor waren Fotos Bachmanns mit Hitler-Bärtchen und ausländerfeindliche Äußerungen des 41-Jährigen bekanntgeworden.

Den Zugang zum Augustusplatz blockierten Zehntausende Legida-Gegner. Anhänger der Islamkritiker wurden mit Trillerpfeifen und «Haut ab, haut ab»-Rufen empfangen und am Weiterkommen gehindert.

«Die Zahl 40 000 können wir streichen», sagte ein Polizist im Einsatz mit Blick auf die von Legida angemeldete Teilnehmerzahl. Die Polizei, die mit 4000 Beamten aus ganz Deutschland im Einsatz war, sprach von einer gespannten Stimmung. «Zwischenfälle gab es bislang aber nicht», sagte ein Sprecher. Insgesamt waren 19 Gegenkundgebungen angemeldet.

Das sächsische Oberverwaltungsgericht wies eine Beschwerde der Legida gegen Auflagen der Stadt zum Demonstrationsverlauf noch am Abend als unzulässig zurück. Die Islamkritiker waren zuvor schon vor dem Leipziger Verwaltungsgericht gescheitert.

Viele Geschäfte im Zentrum hatten wegen der Demonstrationen vorzeitig geschlossen. Am Nachmittag hatte es zwei Brandanschläge auf die Bahnstrecke Dresden-Leipzig gegeben. Im Leipziger Hauptbahnhof musste fast die Hälfte der Gleise gesperrt werden. Der Deutschen Bahn zufolge kam es im Nah- und Fernverkehr zu Verspätungen.

Bachmanns «Hitler-Foto» und die ausländerfeindlichen Facebook-Postings hatten eine Welle der Empörung ausgelöst. Am Abend zog der Pegida-Chef die Konsequenzen. «Es tut mir leid, dass ich damit den Interessen unserer Bewegung geschadet habe», erklärte er. Die Staatsanwaltschaft Dresden hatte zuvor Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung aufgenommen. In den Posts bezeichnete Bachmann Ausländer als «Viehzeug», «Gelumpe» und «Dreckspack».

«Die jetzt bekanntgewordenen Facebook-Postings Lutz Bachmanns vom September weisen wir als Verein aufs Schärfste zurück», erklärte Pegida-Sprecherin Oertel. «Sie tragen nicht dazu bei, Vertrauen zu den Zielen und Protagonisten von Pegida zu entwickeln.» Bachmann ergänzte in der schriftlichen Mitteilung: «Es waren unüberlegte Äußerungen, die ich so heute nicht mehr tätigen würde.» Das «Hitler-Foto» hatte er zuvor als Spaß bezeichnet und zu entschuldigen versucht. Das Selfie hatte parteiübergreifend für Empörung gesorgt.

Die rechtskonservative AfD begrüßte Bachmanns Rücktritt. «Er hat mit seinen traurigen Äußerungen und ekelhaften Scherzen die Menschen von Pegida, die getrieben von ehrlichen Sorgen auf die Straße gehen, beschämt», sagte Sprecher Christian Lüth. Die AfD hatte in den vergangenen Wochen Kontakt zur Pegida-Bewegung gesucht. Einer öffentlichen Begegnung mit Bachmann war die AfD-Spitze jedoch aus dem Weg gegangen.

Nach Morddrohungen von Islamisten befindet sich Bachmann unter Polizeischutz. Wegen der Terrorgefahr hatte die Dresdner Polizei die für vergangenen Montag geplante Pegida-Kundgebung und alle weiteren öffentlichen Versammlungen in der Stadt untersagt. Bachmann hatte die Anhänger des Bündnisses deshalb zur Teilnahme an der Kundgebung des Leipziger Pegida-Ablegers am Mittwochabend aufgerufen.

Zwischen Pegida und Legida zeigten sich am Mittwoch Differenzen: Pegida-Sprecherin Oertel kündigte an, eine Unterlassungsklage zu prüfen, da sich die Legida-Organisatoren bislang geweigert hätten, den Forderungskatalog von Pegida zu übernehmen. «Alles, was heute Abend in Leipzig gesagt und gefordert wird, ist nicht mit uns abgesprochen. Das kann sich für die einheitliche Wahrnehmung unserer Bewegung als kontraproduktiv erweisen», so Oertel.