Letta wirbt um das Vertrauen des Parlaments in Rom

Italiens Regierungschef Enrico Letta hat am Dienstag in Rom eindringlich um das Vertrauen des Parlaments geworben. Ein neuer und tragfähiger Regierungspakt sei notwendig, um die Zukunft des Landes nicht zu gefährden.

Letta wirbt um das Vertrauen des Parlaments in Rom
Guido Montani Letta wirbt um das Vertrauen des Parlaments in Rom

Das sagte Letta in einer Erklärung vor der von ihm angekündigten Vertrauensabstimmung. Neuwahlen dagegen könnten das Land unregierbar machen, warnte der Regierungschef. Neuwahlen hatte Silvio Berlusconi angestrebt, als er Ende der vergangenen Woche seine fünf Minister zum Rückzug aus der Regierung der großen Koalition zwang und damit eine Regierungskrise auslöste. Nachmittags will Letta im Abgeordnetenhaus ebenfalls eine Erklärung abgeben und danach auch dort die Vertrauensfrage stellen.

Um das entscheidendere Vertrauensvotum im Senat zu gewinnen, muss Letta auf Überläufer aus dem konservativen Lager Berlusconis setzen. In dieser Kammer braucht die Regierung eine Mehrheit von 161 der 321 Parlamentarier, die sie ohne Stimmen aus Berlusconis Lager nicht hat. Im Abgeordnetenhaus dagegen verfügt Lettas sozialdemokratische PD (Demokratische Partei) über die absolute Mehrheit.

Letta verwies vor dem Senat auf die in den vergangenen fünf Monaten geleistete Arbeit seiner Regierung, um die Wirtschaft des in einer anhaltenden Rezession steckenden Landes wieder anzukurbeln. Die Arbeit der Regierung muss dabei aber von den Schwierigkeiten Silvio Berlusconis mit der Justiz abgekoppelt werden, verlangte Letta.