Lieberknecht macht Weg auch an der Parteispitze frei

Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) will sich nicht als Regierungschefin zur Wahl stellen und macht auch den Weg an der Parteispitze ihres Landes frei.

«Ich trete nicht mehr als Parteivorsitzende an», sagte Lieberknecht in Erfurt. Die CDU will am 13. Dezember ihren Vorstand auf einem Parteitag neu wählen. Lieberknecht hatte zuvor mitgeteilt, bei der Ministerpräsidentenwahl an diesem Freitag im Landtag nicht gegen den Linken Bodo Ramelow anzutreten. «Ich gehe am Freitag nicht in die Arena des Löwen», sagte Lieberknecht nach der letzten Kabinettssitzung der schwarz-roten Landesregierung.

Es ist weiterhin unklar, wen die CDU am Freitag gegen Ramelow ins Rennen schickt. Nach der Entscheidung, in jedem Fall einen Kandidaten benennen zu wollen, gibt es nun in der Union Stimmen, doch nicht anzutreten.

Lieberknecht sagte der Deutschen Presse-Agentur, ihr sei wichtig gewesen, nach der Landtagswahl bis zur Regierungsbildung eine stabile Übergangszeit zu gewährleisten. Das habe sie erreicht. Ansonsten gelte für sie, was sie vor der Wahl gesagt habe: «Keine Zusammenarbeit mit der AfD». Sie persönlich wolle bei der Ministerpräsidentenwahl nicht auf die Stimmen der rechtspopulistischen Partei angewiesen sein.

Rot-Rot-Grün hat im Landtag 46 Stimmen, die CDU und die AfD kommen zusammen auf 45 Stimmen.