Linke sieht Chance auf Rot-Rot-Grün in Thüringen

Thüringens Linke sieht gute Chancen für die Bildung der ersten rot-rot-grünen Landesregierung. «Wir haben gemeinsam viele Punkte abgeräumt und auch bei schwierigen Themen Konsens hergestellt», sagte die Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow bei der letzten Sondierungsrunde mit SPD und Grünen.

Linke sieht Chance auf Rot-Rot-Grün in Thüringen
Martin Schutt Linke sieht Chance auf Rot-Rot-Grün in Thüringen

«Wir haben schon viel geschafft», sagte Grünen- Fraktionschefin Anja Siegesmund. SPD-Verhandlungsführer Andreas Bausewein äußerte sich dagegen nicht. Die drei Parteien verständigten sich nach elfstündigen Verhandlungen darauf, dass keine neuen Schulden aufgenommen werden sollen.

Die SPD verhandelt parallel mit der CDU über eine mögliche Fortsetzung von Schwarz-Rot und will erst in der kommenden Woche eine Koalitionsempfehlung abgeben.

Die drei Parteien wollen bei möglichen Koalitionsverhandlungen prüfen, an welchen Stellen im Landeshaushalt Geld umverteilt werden kann. Hennig-Wellsow kündigte einen Kassensturz an, Bausewein eine Prioritätenliste für die einzelnen Projekte. Zudem werde ein Millionenbetrag frei, wenn Rot-Rot-Grün das von der CDU eingeführte Landeserziehungsgeld abschaffe, sagte die Chefin der Linken. «Wir wollen keine neuen Schulden.»

Schon am Donnerstag will die Linke den Weg für Rot-Rot-Grün mit Bodo Ramelow als erstem Ministerpräsidenten der Linken in Deutschland ebnen. Dem Landesvorstand würden die Ergebnisse der insgesamt sechs Treffen mit SPD und Grünen vorgelegt, sagte Hennig-Wellsow. Der Vorstand und am Freitag der Landesausschuss der Linken müssten dann entscheiden, ob formale Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden.

Die SPD will am kommenden Montag eine Koalitionsempfehlung abgeben, die allerdings noch durch eine Mitgliederbefragung abgesegnet werden muss. Die Grünen entscheiden erst am 23. Oktober. «Wir werden sehen, ob es reicht für Koalitionsverhandlungen», äußerte Lauinger.

Sowohl Rot-Rot-Grün als auch Schwarz-Rot haben im Landtag rechnerisch nur jeweils eine Stimme Mehrheit.