Linke: «Ausschließeritis» der SPD war ein Fehler

Der Bundesvorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat die «Ausschließeritis» der SPD kritisiert. Es sei ein Fehler gewesen, dass die Sozialdemokraten einem rot-rot-grünen Bündnis eine Absage erteilt hätten.

Linke: «Ausschließeritis» der SPD war ein Fehler
Hannibal Hanschke Linke: «Ausschließeritis» der SPD war ein Fehler

Die drei Parteien hätten zusammen eine Mehrheit erreicht, sie ständen für gemeinsame Themen, sondierten aber nicht einmal, sagte Riexinger auf einem Parteitag der Brandenburger Linken in Eberswalde. Es sei einmalig in Europa und «völlig kurios», dass sich Sozialdemokraten in einer großen Koalition ins bürgerliche Lager flüchteten. Die Linke könne stolz darauf sein, im Bundestag künftig die größte Oppositionsfraktion zu sein.

Bereits am Donnerstag hatten sich Vertreter der linken Flügel von SPD, Grünen und Linkspartei dafür ausgesprochen, in den nächsten vier Jahren die Perspektiven von Rot-Rot-Grün im Bund auszuloten. Für einen Politikwechsel hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit reiche Rot-Grün allein nicht mehr aus, erklärten der Berliner SPD-Vorsitzende Jan Stöß, der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele und Linke-Chef Riexinger bei einer Podiumsdiskussion der Tageszeitung «taz» in Berlin.

Stöß sagte, er habe es immer «für einen Fehler gehalten», dass seine Partei Gespräche mit der Linken ausgeschlossen habe. «Das muss das letzte Mal gewesen sein, dass von der SPD vor der Wahl solche Ausschließeritis betrieben wird.»

Ströbele wies allerdings darauf hin, dass die drei linken Parteien bei der Bundestagswahl erstmals «die gesellschaftliche Mehrheit» verloren hätten. Sie hätten rechnerisch allein deshalb eine knappe Mehrheit, weil die FDP und die Alternative für Deutschland knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert seien. Riexinger hatte betont, nur wenn SPD, Grüne und Linke ein gemeinsames gesellschaftliches Projekt verfolgten, könne es zu einem echten Politikwechsel kommen.