Linkensprecher: Incirlik-Besuch Ergebnis einer Erpressung

Der außenpolitische Sprecher der Linken, Jan van Aken, hat den Incirlik-Besuch von Bundestagsabgeordneten kritisiert und als Ergebnis einer «knallharten Erpressung» bezeichnet.

Linkensprecher: Incirlik-Besuch Ergebnis einer Erpressung
Bodo Marks Linkensprecher: Incirlik-Besuch Ergebnis einer Erpressung

Nach der Armenienresolution des Bundestags habe die türkische Regierung ein sachfremdes Thema für sich beansprucht, um so den Besuch von deutschen Abgeordneten auf dem Luftwaffenstützpunkt zu verhindern, erklärte van Aken.

Die Türkei hatte nach der Entscheidung des Bundestags, die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord einzustufen, zunächst ein Besuchsverbot für Abgeordnete bei den in der Türkei stationierten deutschen Soldaten verhängt. Erst als die Bundesregierung die Resolution für rechtlich nicht verbindlich erklärte, wurde es aufgehoben.

«Ich finde es beschämend, dass sich die Bundesregierung darauf eingelassen hat», sagte der Bundestagabgeordnete dem Fernsehsender Phoenix am Mittwoch. Es gebe einen Unterschied zwischen Diplomatie und Erpressung.