Maas gegen Verbot von Pegida-Demonstrationen

Bundesjustizminister Heiko Maas lehnt ein Verbot der Pegida-Demonstrationen ab. Der «Bild»-Zeitung sagte Maas: «Ich kann verstehen, dass sich das im Moment viele Menschen wünschen. Rechtlich ist allerdings klar: Die Hürden dafür sind sehr hoch. Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit schützt auch hässliche Meinungen.» Nach den Demonstrationen mit Zehntausenden Anhängern und Gegnern von Pegida in der vergangenen Woche will die fremdenfeindliche Bewegung heute in Dresden erneut auf die Straße gehen.