Maas: Löschen von Hasskommentaren binnen 24 Stunden möglich

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) setzt nach seinen Verhandlungen mit Facebook auf ein beschleunigtes Verfahren zum Löschen von Hasskommentaren.

Facebook will Hasskommentare künftig löschen.
Armin Weigel Facebook will Hasskommentare künftig löschen.

"Facebook weiß selbst, dass solche Botschaften auf ihren Seiten nichts verloren haben", sagte Maas im ZDF-"Morgenmagazin". Sofern ein Hasskommentar erkannt und gemeldet sowie tatsächlich als Straftat erkannt sei, könne eine Löschung innerhalb von 24 Stunden möglich sein.

Der Justizminister hatte sich am Montag mit Facebook-Vertretern getroffen. Vereinbart wurde unter anderem, dass eine Arbeitsgruppe zum Umgang mit Hassbotschaften im Netz gebildet wird. Dabei habe sich Facebook bereiterklärt, sich auch finanziell zu beteiligen, sagte Maas. Das Beschwerdemanagement solle dann künftig auch für Twitter oder Youtube nutzbar sein.

Zudem will Facebook eine Kampagne starten, bei der eine Gegenargumentation zu Rassismus und Fremdenfeindlichkeit mit Hilfe internationaler Experten gefördert werden soll (Counter Speech). Auch eine Partnerschaft mit der freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia (FSM) will das Netzwerk eingehen.