Maas trifft Facebook: Hass-Kommentare sollen gelöscht werden

Bundesjustizminister Heiko Maas will, dass Facebook künftig mehr strafrechtlich relevante, rassistische Kommentare in dem sozialen Netzwerk löscht. Der SPD-Minister traf sich zu einem Gespräch mit Vertretern des Unternehmens in Berlin.

Unmittelbar vor dem Treffen kündigte Facebook Maßnahmen an, um die Verbreitung von Hass-Botschaften einzudämmen. Dazu gehört eine Kampagne, bei der Gegenargumentation zu Rassismus und Fremdenfeindlichkeit mit Hilfe internationaler Experten gefördert werden soll. Außerdem strebt Facebook eine Partnerschaft mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia (FSM) an. «Die Gemeinschaftsstandards von Facebook verbieten bereits Hassrede gegen geschützte Gruppen und die Aufforderung zu Gewalt gegen andere», betonte das Online-Netzwerk.

«Es ist richtig, auf die Betreiber sozialer Netzwerke einzuwirken, damit Hate-Speech und Aufrufe zu schweren Straftaten gelöscht werden», sagte der innenpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Volker Beck. Damit allein sei es aber nicht getan. «In vielen Fällen bemühen sich Polizei und Staatsanwaltschaften nicht darum, Täter kriminalistisch zu ermitteln und anzuklagen», kritisierte Beck.

Facebook steht in der Kritik, weil von Nutzern gemeldete fremdenfeindliche Kommentare teilweise online bleiben. Die Kommentare werden nach Auskunft von Facebook von Mitarbeitern geprüft.