Maas trifft Facebook wegen Hass-Posts

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will Facebook dazu bewegen, mehr strafrechtlich relevante, rassistische Kommentare in dem sozialen Netzwerk zu löschen.

Maas trifft Facebook wegen Hass-Posts
Paul Zinken Maas trifft Facebook wegen Hass-Posts

Am Nachmittag wird deshalb eine Delegation des Unternehmens in Berlin zu einem Gespräch mit Maas erwartet. In den vergangenen Monaten hatten viele Politiker, Künstler und ehrenamtliche Helfer, die sich für Flüchtlinge einsetzen, Hass-Botschaften und Morddrohungen via Facebook erhalten.

«Es ist richtig, auf die Betreiber sozialer Netzwerke einzuwirken, damit Hate-Speech und Aufrufe zu schweren Straftaten gelöscht werden», sagte der innenpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Volker Beck. Damit allein sei es aber nicht getan. «In vielen Fällen bemühen sich Polizei und Staatsanwaltschaften nicht darum, Täter kriminalistisch zu ermitteln und anzuklagen», fügte er hinzu.