Mehr Geld und strengere Anforderungen fürs Bahn-Netz

In die Sanierung von Gleisen und Brücken der Bahn soll deutlich mehr Geld fließen, damit Züge pünktlicher fahren. Der Bund stockt seine Mittel für Reparatur und Pflege des Schienennetzes ab 2015 von aktuell 2,75 Milliarden Euro auf 4 Milliarden Euro pro Jahr auf.

Dazu kommen jeweils 1,6 Milliarden Euro eigene Mittel der Bahn. Bis 2019 stünden so insgesamt 28 Milliarden Euro für Investitionen zur Verfügung, sagte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. Zugleich muss die Bahn aber strengere Kriterien für einen guten Zustand des Netzes erfüllen.

Bahnchef Rüdiger Grube sagte, die vereinbarten Mittel gäben das nötige Finanzvolumen und Planungssicherheit, «um die Qualität unserer Infrastruktur zu verbessern und den Investitionsstau anzupacken.» Dies sei eine gute Nachricht für alle Bahnkunden. Im rund 33 000 Kilometer langen Gleisnetz gelten vor allem bröckelnde Brücken als Schwachstellen. Rund 9000 der insgesamt 25 000 Bauwerke sind älter als 100 Jahre, mindestens 1200 gelten als akut sanierungsbedürftig.

Für ein «Investitionsprogramm Schiene» haben sich Bund und Bahn nun nach langen Verhandlungen auf die Fortschreibung einer grundlegenden Finanzierungsvereinbarung für die Jahre 2015 bis 2019 verständigt. «Wir stellen damit die Weichen für eine leistungsfähige Infrastruktur und geben der Konjunktur wichtige Impulse», sagte Dobrindt.

Für die Bahn als Betreiberin des Netzes sind mit den höheren Zahlungen des Bundes schärfere Vorgaben für die Pflege der Trassen verbunden. So sollen für Brücken als wichtige Nadelöhre erstmals spezielle Anforderungen formuliert werden. Werden diese nicht erreicht, sind Strafzahlungen von bis zu zwei Millionen Euro pro Brücke vorgesehen, wie es in Ministeriumskreisen hieß. Zuerst hatte die «Süddeutsche Zeitung» (Donnerstag) über die Pläne berichtet.

Der Bundesanteil von insgesamt 20 Milliarden Euro setzt sich zusammen aus Haushaltsmitteln sowie Dividendenzahlungen der Bahn, die direkt wieder in das Gleisnetz investiert werden. Dies sei auch mit dem Finanzministerium abgestimmt, hieß es in Ministeriumskreisen. Neben der Deutschen Bahn nutzen rund 390 andere Anbieter die Trassen und zahlen dafür Gebühren an den Konzern. Die Investitionsvereinbarung bezieht sich auf das bestehende Netz, der Bau neuer Strecken ist davon nicht erfasst.