Merkel: Anti-Flüchtlings-Proteste beschämend und abstoßend

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine menschliche Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland angemahnt und Härte gegen Rechtsextremisten verlangt.

«Es gibt keine Toleranz gegenüber denen, die die Würde anderer Menschen infrage stellen», sagte sie nach einem Besuch des Flüchtlingsheims im sächsischen Heidenau. Dort hatten Rechtsradikale und Rassisten am Wochenende Asylbewerber bedroht und Polizisten angegriffen. Merkel war vorgeworfen worden, zu lange dazu geschwiegen zu haben.

Nach Angaben des Bundespresseamtes war es ihr erster Auftritt in einem Flüchtlingsheim seit Beginn ihrer Kanzlerschaft 2005 überhaupt. Demonstranten empfingen Merkel mit Buh-Rufen. Medien beschimpften sie als «Lügenpresse». Ein Kameramann wurde mit einem Ei beworfen.

Merkel sagte: «Ich möchte noch einmal daran erinnern, (...) dass es beschämend und abstoßend ist, was wir erleben mussten.» Sie betonte: «Es gibt keine Toleranz gegenüber denen, die nicht bereit sind, zu helfen, wo rechtlich und menschlich Hilfe geboten ist.» Und: «Deutschland hilft, wo Hilfe geboten ist.»

Nach deutschen Gesetzen habe jeder Mensch, der politisch verfolgt sei oder vor Bürgerkrieg fliehen musste, ein Recht auf faire Behandlung, ein Asylverfahren oder Anerkennung als Bürgerkriegsflüchtling. Menschliche und würdige Behandlung jedes Einzelnen sei Teil deutschen Selbstverständnisses.

Merkel dankte unter anderem dem Bürgermeister von Heidenau, Jürgen Opitz (CDU) für seinen deutlichen Worte gegen die rechten Krawalle: «Danke denen vor Ort, die auch den Hass zu ertragen haben. (...) Das ist nicht einfach.» Um die hohen Flüchtlingszahlen zu bewältigen, seien gemeinsamer Wille und große Kraftanstrengung in Bund, Ländern und Gemeinden nötig.

Sie appellierte an die Arbeitgeber der ehrenamtlichen Helfer, «dass wir es schaffen müssen, das Ehrenamtliche auch ihre Arbeit leisten können». Sie sagte: «Wir können uns freuen, dass viele Menschen mit anpacken.»