Merkel beginnt ihre dreitägige China-Reise

Die Kanzlerin Angela Merkel hat an die chinesische Führung appelliert, die Arbeit ausländischer Nichtregierungsorganisationen nicht einzuschränken.

Merkel beginnt ihre dreitägige China-Reise
Soeren Stache Merkel beginnt ihre dreitägige China-Reise

Mit Blick auf ein 2017 in Kraft tretenden Gesetzes in China sagte sie am Sonntag in Peking, es müsse für Nichtregierungsorganisationen weiter möglich sein, zivilgesellschaftlichen Beziehungen zu bereichern.

In ihrer Rede vor Studenten und Professoren der chinesischen Akademie der Wissenschaften forderte sie zum Ausbau des Rechtsstaates auch in China auf. «Kern aller Rechtsstaatlichkeit ist, dass die Stärke des Rechts gilt und nicht das Recht des Stärkeren.» Für hinreichenden Freiraum brauche es einen rechtlichen Rahmen.

«Wer Fortschritt will, muss Freiräume schaffen», sagte Merkel zur Arbeit der Forschung und Lehre. Wichtig sei, dass China und Deutschland offen blieben und ihr Wissen über die Grenzen hinweg austauschten und voneinander lernten.

Die Universität Nanjing verlieh Merkel in einer Zeremonie in der Akademie die Ehrendoktorwürde. Die Universität würdigte den Einsatz der Kanzlerin für Rechtsdialoge und die Lösung regionaler Konflikte sowie ihr Engagement in der Flüchtlingskrise und gegen den Klimawandel. Merkel habe mit «Entschlossenheit und Weisheit einen Beitrag zum Weltfrieden geleistet». Sie halte sich an einer «pragmatische Chinapolitik» und trage zur Vertiefung der Zusammenarbeit und des gegenseitigen Vertrauens bei.