Merkel: Erfolg der Friedensinitiative noch offen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich zurückhaltend zu den Erfolgschancen der deutsch-französischen Friedensinitiative für die Ostukraine geäußert.

Merkel: Erfolg der Friedensinitiative noch offen
Tobias Hase Merkel: Erfolg der Friedensinitiative noch offen

Einen Tag nach ihrem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau sagte sie auf der Münchner Sicherheitskonferenz: «Auch nach den Gesprächen ist ungewiss, ob sie Erfolg haben.» Man müsse den Versuch aber wagen. «Wir schulden es alleine schon den betroffenen Menschen in der Ukraine.»

Merkel und der französische Präsident François Hollande hatten sich am Freitagabend mit Putin darauf verständigt, das vor fünf Monaten vereinbarte und bislang ignorierte Minsker Friedensabkommen für die Ostukraine zu überarbeiten.

Am Sonntag soll es dazu ein Telefonat der drei mit dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko geben. In der Ostukraine sind die Kämpfe zwischen prorussischen Separatisten und den prowestlichen Regierungstruppen in den vergangenen Wochen eskaliert.

«Militärisch ist diese Krise nicht zu lösen», sagte Merkel. Es gehe darum, das Minsker Abkommen mit Leben zu erfüllen. Die Kanzlerin machte deutlich, dass sie keine Konfrontation mit Russland will. «Niemand von uns hat ein Interesse an einer neuen Spaltung Europas», sagte sie. «Wir wollen Sicherheit in Europa gemeinsam mit Russland gestalten, nicht gegen Russland.»