Merkel gibt Erklärung zu Affäre Böhmermann ab

Die Bundesregierung hat nach tagelanger Beratung in der Affäre um den TV-Moderator Jan Böhmermann eine Entscheidung getroffen.

Merkel gibt Erklärung zu Affäre Böhmermann ab
Britta Pedersen Merkel gibt Erklärung zu Affäre Böhmermann ab

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will um 13.00 Uhr bekanntgeben, ob die Regierung die deutsche Justiz ermächtigt, gegen Böhmermann wegen eines beleidigenden Gedichts über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu ermitteln. Dies hatte die Türkei förmlich verlangt. Zum Inhalt von Merkels Erklärung äußerte sich Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag nicht.

Böhmermann hatte Ende März in seiner satirischen TV-Show «Neo Magazin Royale» ein Gedicht über Erdogan vorgetragen, das zahlreiche Formulierungen enthielt, die unter die Gürtellinie zielen. Dies sorgte in der Türkei für große Empörung. An der Entscheidung der Bundesregierung waren nach Seiberts Angaben das Kanzleramt, das Auswärtige Amt, das Innen- und das Justizministerium beteiligt. Auch Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) sei einbezogen worden.

Grundlage für die Entscheidung ist Paragraf 103 des Strafgesetzbuchs (StGB). Wer einen ausländischen Staatschef beleidigt, muss demnach mit bis zu drei Jahren Haft oder einer Geldstrafe rechnen. Ist Verleumdung im Spiel, drohen sogar bis zu fünf Jahre Freiheitsentzug.