Merkel: Große Koalition muss große Aufgaben bewältigen können

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Bürgern eine starke schwarz-rote Regierung für die Herausforderungen der Zukunft versprochen. «Wir müssen große Aufgaben bewältigen können», sagte Merkel am Montag beim Kleinen Parteitag der CDU in Berlin.

Merkel: Große Koalition muss große Aufgaben bewältigen können
Tim Brakemeier Merkel: Große Koalition muss große Aufgaben bewältigen können

Die 181 Delegierten sollen am Nachmittag über den Koalitionsvertrag mit SPD und CSU abstimmen. Trotz Kritik aus den Reihen jüngerer Christdemokraten und der Wirtschaftspolitiker gilt eine breite Mehrheit als sicher.

Sie betonte: «Die Energiewende wird über den Industriestandort Deutschland entscheiden und, ob die Energiewende international als ein Erfolg bezeichnet wird oder in die Kiste gelegt wird, was man besser im eigenen Land vermeiden sollte (...). Die Welt beobachtet uns.» Merkel verteidigte das Nein der Union zu Steuererhöhungen und das Ziel, von 2015 an keine weitere Neuverschuldung mehr zuzulassen.

Die CDU-Vorsitzende bedauerte das Ende der schwarz-gelben Koalition. «Ich wünsche der FDP, dass sie es beim nächsten Mal schafft, sagte sie. Die Freien Demokraten waren bei der Bundestagswahl am 22. September knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Union und SPD wollen ihren Koalitionsvertrag endgültig am 16. Dezember unterzeichnen - vorausgesetzt, die ausstehenden Abstimmungen verlaufen nach Plan.