Merkel: Keine größeren neuen Wirtschaftssanktionen gegen Russland

Die Europäische Union plant nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) derzeit keine größeren neuen Wirtschaftssanktionen gegen Russland.

Merkel: Keine größeren neuen Wirtschaftssanktionen gegen Russland
Wolfgang Kumm Merkel: Keine größeren neuen Wirtschaftssanktionen gegen Russland

Bei einem Treffen mit dem pakistanischen Ministerpräsidenten Muhammad Nawaz Sharif in Berlin deutete Merkel an, dass die Liste der Einzelpersonen erweitert werden könnte, gegen die Strafmaßnahmen verhängt wurden. Sie fügte hinzu: «Darüber hinaus sind weitere Wirtschaftssanktionen derzeit nicht geplant.»

Nach Merkels Worten könnten zusätzlich Sanktionen gegen Personen verhängt werden, die mit den sogenannten Wahlen in den «Volksrepubliken» Donezk und Lugansk zu tun hatten, die der Westen nicht anerkennt. Mit Blick auf den bevorstehenden Winter sei jetzt vorrangiges Ziel, einen echten Waffenstillstand hinzubekommen. Am Montag wollen die 28 EU-Außenminister in Brüssel darüber beraten.

Die Kanzlerin kritisierte, dass von den bisherigen Vereinbarungen für eine Waffenruhe «wesentliche Teile nicht umgesetzt» worden seien. Merkel kündigte dazu weitere Gespräche mit Kremlchef Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko an.