Merkel lässt Kanzlerkandidatur offen

CDU-Chefin Angela Merkel lässt ihre Entscheidung über eine weitere Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr weiterhin offen. Sie werde «zum gegebenen Zeitpunkt» entscheiden, sagte Merkel am Sonntagabend im ARD-Sommerinterview.

Merkel lässt Kanzlerkandidatur offen
Valda Kalnina Merkel lässt Kanzlerkandidatur offen

Dies betreffe sowohl ihre erneute Kandidatur als CDU-Vorsitzende auf dem Parteitag im Dezember in Essen als auch eine Kandidatur bei der Bundestagswahl im Herbst 2017. Sie habe sich bislang auch noch nicht geäußert, wann sie ihre Entscheidung mitteilen wolle, betonte Merkel.

«Der Spiegel» hatte zuvor berichtet, Merkel wolle ihre Entscheidung für eine erneute Kanzlerkandidatur wohl erst im Frühjahr 2017 bekannt geben. Grund dafür sei, dass der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer - Merkels unionsinterner Widersacher in der Flüchtlingspolitik - erst dann entscheiden wolle, ob seine Partei Merkel wieder unterstütze, berichtete das Magazin unter Berufung auf CDU-Kreise.

Die Kanzlerin werde ihren Entschluss voraussichtlich frühestens auf dem CDU-Parteitag Anfang Dezember in Essen öffentlich verkünden, hatte es daraufhin in Berliner Regierungs- und Parteikreisen am Wochenende geheißen. Aus der SPD gab es spöttische Reaktionen über eine angebliche Abhängigkeit Merkels von Seehofer. Nach einer Umfrage sind die Deutschen bei der Frage gespalten, ob Merkel auch nach der Bundestagswahl 2017 Kanzlerin bleiben soll.

CDU-Generalsekretär Peter Tauber reagierte gelassen auf den Bericht: «Die Menschen erwarten, dass wir uns um die Probleme kümmern. Das tun wir. Das Sommerloch ist doch vorbei.»

Das Magazin schrieb, für Merkel sei eine Entscheidung Seehofers über eine Unterstützung erst im Frühjahr problematisch, weil sie sich auf dem Essener CDU-Parteitag im Dezember für weitere zwei Jahre zur Vorsitzenden wählen lassen wolle. Dies könne sie gegenüber ihrer Partei aber nur bei einer erneuten Kanzlerkandidatur vertreten.

Laut «Spiegel» wird in Merkels Umfeld befürchtet, dass sie bei einer Ankündigung der Kanzlerkandidatur ohne Unterstützung Seehofers politisch Schaden nehmen könnte. Merkel habe bereits in diesem Frühjahr erklären wollen, ob sie noch einmal Kanzlerin werden möchte. Wegen der Flüchtlingskrise und des Streits mit der CSU habe sie dieses Vorhaben zunächst auf den Herbst verschoben. Doch auch dieser anvisierte Termin sei inzwischen überholt. In Unionskreisen hieß es dazu, bei der Darstellung der Zeitpläne und Hintergründe handele es sich um frei erfundene Spekulationen.

SPD-Vize Ralf Stegner sagte der dpa am Samstag: «Die Kandidatur von Angela Merkel hängt offenbar am seidenen Faden der Gnade von Horst Seehofer.» CDU und CSU seien tiefgreifend zerstritten. Die SPD hat selbst noch nicht entschieden, wen sie 2017 als Kanzlerkandidaten ins Rennen schicken will. Geplant ist, Anfang 2017 den Namen des Kandidaten zu nennen und auf einem Parteitag Ende Mai über die Personalie zu entscheiden. Parteichef Sigmar Gabriel sagte am Rande des ZDF-Sommerinterviews: «Nachdem Frau Merkel erklärt hat, sie will's erst 2017 sagen - warum sollen wir eigentlich vorher entscheiden?»

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte am Samstag der dpa in Berlin: «Ich hoffe sehr, dass Frau Merkel ihre Entscheidung nicht von Herrn Seehofer abhängig macht. Und ich hoffe sehr, dass sie frei genug ist, zu entscheiden: Will ich das oder will ich das nicht.»

Merkel ist seit 2005 im Amt und damit Europas dienstälteste Regierungschefin. Die 62-Jährige regiert derzeit zum zweiten Mal in einer großen Koalition mit der SPD. Sollte sie erneut antreten, könnte sie Helmut Kohls Rekord-Kanzlerschaft von 16 Jahren einholen.

Nach einer Emnid-Umfrage für «Bild am Sonntag» lehnt jeder zweite Bürger eine vierte Amtszeit der CDU-Vorsitzenden ab. Die Zahl der Befürworter ist mit 42 Prozent jedoch nur unwesentlich kleiner. Unter den Unions-Anhängern sprachen sich 70 Prozent für eine weitere Amtszeit Merkels aus, 22 Prozent sind dagegen. Damit haben sich Merkels Sympathiewerte dem Bericht zufolge leicht verschlechtert.