Merkel lässt Erfolg der Koalitionsverhandlungen mit SPD offen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich zurückhaltend zu den Erfolgsaussichten der Koalitionsverhandlungen mit der SPD geäußert.

Merkel lässt Erfolg der Koalitionsverhandlungen mit SPD offen
Maurizio Gambarini Merkel lässt Erfolg der Koalitionsverhandlungen mit SPD offen

«Ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass das gelingen kann. Ob wir es schaffen, wird man dann in einigen Tagen sehen», sagte Merkel am Mittwoch nach einem Gespräch mit der norwegischen Ministerpräsidentin Erna Solberg in Berlin. Die Verhandlungen seien in einer entscheidenden Phase. «Und wir haben die Absicht, sie auch Mitte der nächsten Woche möglichst zu beenden.»

Im Anschluss werde man die SPD-Mitgliederbefragung abwarten, sagte Merkel. Auf die Frage, ob sie bei einem Scheitern der Anfang Dezember geplanten Befragung neue Gespräche mit den Grünen oder eine Neuwahl für möglich halte, antwortete die Kanzlerin, sie werde sich an Spekulationen nicht beteiligen.

Maßstab für die Verhandlungen in der kommenden Woche sei, «dass ich eine Gewissheit - soweit man die Zukunft überhaupt überblicken kann - habe, dass der Koalitionsvertrag, den wir abschließen, es ermöglicht, dass es den Menschen in Deutschland in vier Jahren besser geht als heute». Dies werde ihre Verhandlungen um die wirtschaftspolitischen und sozialen Beschlüsse leiten. Merkel wiederholte die Absage an Steuererhöhungen und das Ziel, von 2015 an keine Neuverschuldung zu haben.