Merkel nach Friedensgespräch zurückhaltend

Nach ihren Gesprächen in Moskau und Kiew hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zurückhaltend zu den Chancen für eine Friedenslösung in der Ostukraine geäußert.

Merkel nach Friedensgespräch zurückhaltend
Andreas Gebert Merkel nach Friedensgespräch zurückhaltend

«Auch nach den Gesprächen ist ungewiss, ob sie Erfolg haben», sagte sie auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Man müsse den Versuch aber wagen. «Wir schulden es alleine schon den betroffenen Menschen in der Ukraine.»

Der russische Außenminister Sergej Lawrow äußerte sich etwas zuversichtlicher als Merkel. Das Gespräch in Moskau sei eine «gute Grundlage für einen gewissen Grad an Optimismus, um hier den Konflikt zu lösen». Auch die prorussischen Separatisten in der Ostukraine äußerten sich positiv.

Die Kanzlerin warnte erneut eindringlich vor Waffenlieferungen in das ostukrainische Kampfgebiet. «Militärisch ist das nicht zu gewinnen, das ist die bittere Wahrheit», sagte sie. «Und deswegen ist es so unendlich wichtig, dass wir geschlossen sind, dass wir einen langen Atem haben.» Merkel äußerte allerdings Verständnis für die Debatte über Waffenlieferungen, die vor allem von der Regierung in Kiew und den USA geführt wird.

Merkel und der französische Präsident François Hollande hatten sich am Freitagabend mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin darauf verständigt, das vor fünf Monaten vereinbarte und bislang ignorierte Minsker Friedensabkommen für die Ostukraine zu überarbeiten. Am Sonntag soll es dazu ein Telefonat der drei mit dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko geben.

In der Ostukraine sind die Kämpfe zwischen prorussischen Separatisten und den prowestlichen Regierungstruppen in den vergangenen Wochen eskaliert. Umstritten ist vor allem, wo die Demarkationslinie zwischen den Konfliktparteien verlaufen soll.

An der Sicherheitskonferenz nehmen auch Poroschenko und aus den USA Vizepräsident Joe Biden und Außenminister John Kerry teil. Merkel und Hollande hatten am Freitag in Kiew auch mit Poroschenko gesprochen. Die Kanzlerin betont, dass sie die Gespräche nicht als Vermittlerin, sondern als Vertreterin europäischer Interessen führt. Zu ihren Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten sagte sie. «Wir haben keine Garantie, dass Präsident Putin das tut, was wir erwarten.»

Die Kanzlerin machte aber deutlich, dass sie keine Konfrontation mit Russland will. «Wir wollen Sicherheit in Europa gemeinsam mit Russland gestalten, nicht gegen Russland.»

Lawrow pochte auf Verhandlungen auf Augenhöhe. «Die Welt befindet sich hier an einem Wendepunkt», sagte er. «Es stellt sich die Frage, ob Sie (der Westen) eine Sicherheitsarchitektur mit, ohne oder gegen Russland errichten wollen.»

In den vergangenen Monaten waren mehrere Versuche der Außenminister gescheitert, den Konflikt diplomatisch zu lösen. Die Initiative Merkel und Hollandes wird deswegen als letzte Chance der diplomatischen Konfliktlösung gesehen.