Merkel sagt Paris weitere Hilfe im Anti-Terror-Kampf zu

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem französischen Präsidenten François Hollande noch weitergehende Hilfe im Anti-Terror-Kampf in Aussicht gestellt.

Merkel sagt Paris weitere Hilfe im Anti-Terror-Kampf zu
Yoan Valat Merkel sagt Paris weitere Hilfe im Anti-Terror-Kampf zu

«Wenn der französische Präsident mich bittet, darüber nachzudenken, was wir mehr tun können, dann ist das Aufgabe für uns, darüber nachzudenken», sagte Merkel am Mittwochabend bei einem Treffen mit Hollande in Paris. «Wir werden hier sehr schnell reagieren.» Ohne auf Details einzugehen, sagte Merkel: «Der Islamische Staat muss mit militärischen Mitteln bekämpft werden.»

Zuvor hatte die Kanzlerin zusammen mit Hollande der Opfer der Terroranschläge vom 13. November gedacht und am Platz der Republik in der französischen Hauptstadt eine Blume niederlegt. Der Platz liegt unweit der Konzerthalle «Bataclan» und mehreren weiteren Tatorten der Mordserie mit 130 Toten.

Hollande setzt am Donnerstag seine Bemühungen um eine internationale Koalition im Kampf gegen den Terrorismus mit einem Besuch beim russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau fort. Am Dienstag hatte er sich in Washington mit US-Präsident Barack Obama beraten.

Um die französischen Streitkräfte im Anti-Terror-Kampf zu entlasten, sollen nach einer Ankündigung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) künftig bis zu 650 Bundeswehrsoldaten im westafrikanischen Mali stationiert werden. Zudem soll die Zahl der deutschen Soldaten, die im Nordirak kurdische Peschmerga-Kämpfer ausbilden, von 100 auf 150 erhöht werden.

Hollande begrüßte die deutschen Pläne. Zugleich sagte er: «Falls Deutschland weiter gehen könnte, wäre das ein sehr gutes Signal.»

In Berlin wird derzeit über einen möglichen Einsatz deutscher Tornado-Aufklärungsflugzeuge über Syrien und dem Irak spekuliert. Es wäre die erste Beteiligung der Bundeswehr an einem offensiven Kampfeinsatz seit Afghanistan und eine Abkehr von der bisherigen Linie der Bundesregierung.

Vor dem Treffen Hollandes mit Putin in Moskau bekräftigte Vizeaußenminister Sergej Rjabkow das Interesse Russlands an einer internationalen Koalition im Kampf gegen den Terrorismus. Russland wolle eine «breite Anti-Terror-Front, eine echte Koalition», sagte Rjabkow der Agentur Interfax. Dazu gebe es keine Alternative.

Russland und Frankreich fliegen unabhängig voneinander Luftangriffe in Syrien. Bereits nach den Anschlägen in der französischen Hauptstadt hatten Moskau und Paris engere Absprachen angekündigt.

Russland steht in der Kritik, weil es mit seiner Intervention den syrischen Machthaber Baschar al-Assad unterstützt. Der Abschuss eines russischen Kampfjets durch das Nato-Mitglied Türkei am Dienstag wirft einen Schatten auf die Bemühungen, Russland und den Westen im Kampf gegen den Terrorismus zu einen.

Der russische Vizeaußenminister Rjabkow meinte, ein Ziel dieser Aktion könne gewesen sein, die Bildung einer internationalen Koalition zu torpedieren.

US-Außenminister John Kerry forderte seinen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zur Deeskalation im Streit mit der Türkei auf. Der Vorfall dürfe nicht dazu führen, dass die Spannungen zwischen Russland und der Türkei sowie in Syrien größer würden, sagte Kerry am Mittwochabend in einem Telefonat mit Lawrow.

Die USA lehnen eine militärische Zusammenarbeit mit Russland ab, solange Moskau den syrischen Präsidenten Assad unterstützt.