Merkel sagt Sicherheitsbehörden jede Unterstützung zu

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Sicherheitsbehörden im Kampf gegen die Terrorbedrohung jede Unterstützung zugesagt.

Merkel sagt Sicherheitsbehörden jede Unterstützung zu
Wolfgang Kumm Merkel sagt Sicherheitsbehörden jede Unterstützung zu

«Wir haben eine angespannte Sicherheitslage, die die Aufmerksamkeit aller Zuständigen erfordert», sagte Merkel heute nach einem Besuch des Gemeinsamen Terrorabwehrzentrums (GTAZ) von Bund und Ländern in Berlin.

Die Politik sei «sensibilisiert, dass sich die Gefahrenlage deutlich verändert hat», ergänzte sie. Dies sehe man auch an der gestiegenen Zahl der Gefährdungssituationen. Dem müssten «sowohl Personalausstattung, technische Ausstattung und auch das rechtliche Regelwerk folgen».

Das GTAZ war 2004 als Reaktion auf die Anschläge in den USA vom 11. September 2001 eingerichtet worden. Dort tauschen die Sicherheitsbehörden Erkenntnisse aus, um islamistischen Terrorismus zu bekämpfen. Beteiligt sind 40 Ämter - darunter neben den Bundesbehörden auch die Landeskriminal-, die Landes-Verfassungsschutzämter sowie das Zollkriminalamt.

Das Zentrum ist keine eigenständige Behörde und hat auch keinen Leiter. Es dient als eine Art Kommunikationsplattform. Im GTAZ gibt es tägliche Lagebesprechungen, in denen die Vertreter der Ämter Informationen über neue Entwicklungen und gefährliche Personen aus der islamistischen Szene austauschen.