Merkel verteidigt geplanten Einsatz von Nato-Awacs gegen IS

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den geplanten Einsatz von Nato-Flugzeugen im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gerechtfertigt.

Merkel verteidigt geplanten Einsatz von Nato-Awacs gegen IS
Wolfgang Kumm Merkel verteidigt geplanten Einsatz von Nato-Awacs gegen IS

«Durch Nato-Awacs können wir den Einsatz unserer Aufklärungstornados im türkischen Incirlik sinnvoll ergänzen», sagte sie in ihrer Regierungserklärung zum bevorstehenden Nato-Gipfel in Warschau. Die Awacs könnten sicherstellen, «dass der Luftraum ordentlich koordiniert und überwacht ist» und so für «ein mehr an Sicherheit» sorgen.

Vor allem das Auswärtige Amt hatte sich lange klar gegen die von den Amerikanern erbetene Nato-Beteiligung am Kampf gegen den IS ausgesprochen. Als ein Grund wurde genannt, dass ein Bündnisengagement die Friedensbemühungen im Syrien-Konflikt erschweren könnte.

Die Bündnispläne sehen nun vor, dass die mit moderner Radar- und Kommunikationstechnik ausgestatteten Flugzeuge von der Türkei und der Mittelmeerküste aus den Luftraum über Syrien und dem Irak überwachen.

Wenn der Einsatz wie geplant nach dem Sommer beginnt, werden aller Voraussicht nach auch deutsche Soldaten zum Einsatz kommen. Die Bundeswehr stellt nach eigenen Angaben rund ein Drittel der Besatzungsmitglieder für die aus 16 Flugzeugen bestehende Awacs-Flotte der Nato.

Dass der Bundestag ein entsprechendes Mandat gewähren würde, gilt als unstrittig. Deutschland unterstützt die Anti-IS-Koalition schon heute mit Tornado-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug. Zudem werden kurdische Anti-IS-Kämpfer mit Waffen beliefert.