Merkels Reise der Symbole

Es ist eine Reise der Symbole. Der Signale. Der Bilder. Das erste hängt gleich zur ‎Begrüßung der Kanzlerin am Flughafen der südosttürkischen Stadt Gaziantep.

Merkels Reise der Symbole
Steffen Kugler Merkels Reise der Symbole

Mehrere Tausend ‎Kilometer von Deutschland entfernt prangt Angela Merkel auf Plakaten, die die Union Europäisch-‎Türkischer Demokraten (UETD) in der ganzen Stadt hat aufhängen lassen. ‎

Die UETD steht der türkischen Regierungspartei AKP nahe und organisiert die Auftritte von Präsident Recep ‎Tayyip Erdogan in Deutschland. «Solidarität mit den Flüchtlingen» steht auf Deutsch über einem Foto, ‎auf dem Merkel visionär in die Ferne blickt. «Wir sind stolz auf unsere Kanzlerin Frau Angela Merkel und ‎unseren Ministerpräsidenten Herrn Ahmet Davutoglu». ‎

Der ungewohnte UETD-Applaus für Merkel zeigt, wie nahe Ankara und Berlin wegen der ‎Flüchtlingskrise inzwischen zusammengerückt sind. Zu nah, wie viele Deutsche meinen: In dem am Tag ‎vor der Türkei-Reise veröffentlichen ZDF-«Politbarometer» finden 80 Prozent der Befragten, die ‎Kanzlerin nehme zu viel Rücksicht auf Erdogan. Sogar von Kuschen und deutscher Abhängigkeit ist die ‎Rede.

Dabei hat auch die Türkei viel zu verlieren. Scheitert der Pakt, scheitert die geplante Visumfreiheit ‎für Türken, scheitert die Annäherung an die EU, scheitert die gerade erst zaghaft verbesserte ‎Zusammenarbeit mit Griechenland in der Nato. ‎

Es gibt aber nicht nur Kritik an Merkels Türkei-Kurs, sondern am Flüchtlingspakt insgesamt. Das EU-‎Abkommen mit der Türkei wirkt weniger wie ein Zeichen der Solidarität mit Flüchtlingen, sondern der ‎Abschottung Europas gegen Flüchtlinge. Dem Pakt zufolge sollen sie in der Türkei bleiben.‎

Merkel will mit dem Besuch das Signal aussenden, dass nicht nur die Abschiebungen von den ‎griechischen Inseln in die Türkei begonnen haben - sondern dass jetzt auch die europäische Hilfe für ‎die Flüchtlinge in der Türkei anläuft, für die die EU zunächst drei Milliarden Euro stellt. Also: Der EU-‎Türkei-Pakt funktioniert. Damit die Blitzvisite auch einen europäischen Anstrich erhält, kommt Merkel ‎gemeinsam mit EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Vizekommissionspräsident Frans Timmermans. ‎

Mit Tusk war Merkel nicht immer einig in der Frage, wie die Flüchtlingskrise bewältigt werden soll. ‎Aber grundsätzlich schätzt sie ihn und nutzt in der Türkei nun den kurzen Draht, um mit ihm, ‎Timmermanns und Davutoglu quasi nebenbei über ungelöste Fragen zu sprechen. Dazu gehören etwa ‎der Nato-Einsatz in der Ägäis, die Umsetzung der Vorgaben für die Türkei, um die in Aussicht gestellte ‎Visumfreiheit zu bekommen, und Schutzzusagen für nichtsyrische Flüchtlinge - zunächst erst einmal ‎Afghanen und Iraker. ‎

Davutoglu nimmt Merkel in Gaziantep am Samstag persönlich in Empfang. Auf dem nur fünfstündigen ‎Programm steht der Besuch eines Flüchtlingscamps, die Eröffnung eines aus dem neuen EU-Topf ‎finanzierten Zentrums zur Unterstützung von Flüchtlingskindern, Beratungen der vier Politiker und ihre ‎gemeinsame Pressekonferenz. Dazwischen müssen etliche Kilometer per Bus zurückgelegt werden. ‎Am Abend rauscht Merkel wieder ab. Am Sonntag empfängt sie US-Präsident Barack Obama in ‎Hannover. ‎

Tiefergehende Gespräche mit Flüchtlingen über deren verzweifelte Lage sind kaum möglich. Der ‎Besuch des Camps in Nizip rund 50 Kilometer östlich von Gaziantep-Stadt war ein Wunsch der ‎Regierung in Ankara. Das Lager Nizip-2 - ein Containerdorf - gehört zu den Vorzeigeeinrichtungen der ‎Türkei. Gut 4800 Syrer haben dort Schutz gefunden, das Lager bietet Sport- und Spielplatz, ‎Fernsehräume und Internetcafés. ‎Mehr als 1800 Kinder besuchen die Campschule, 363 Kinder sind im Lager zur Welt gekommen.

Die ‎Regierung in Ankara ist stolz auf ihre 26 Flüchtlingslager, die international gelobt werden. Respekt wird ‎der Türkei auch dafür gezollt, mit 2,7 Millionen mehr Flüchtlinge als jedes andere Land der Welt ‎aufgenommen zu haben. Allerdings leben davon nur etwa zehn bis 15 Prozent in Flüchtlingslagern.‎

Die Flüchtlingspolitik gehört jedoch zu den wenigen Bereichen, für die die Türkei international noch ‎Anerkennung erfährt. Besonders große Sorge bereitet in der EU der Umgang Ankaras mit der ‎Meinungsfreiheit, der in Deutschland zuletzt geradezu eine Affäre auslöste. Der Satiriker Jan ‎Böhmermann las im Fernsehen ein vulgäres Gedicht über Erdogan vor. Nun verklagt der Präsident den ‎Mann.

Merkel bekennt sich unmittelbar vor ihrem Abflug in die Türkei im Fall Böhmermann zu einem Fehler. Das ist aus ihrer Sicht ‎nicht ihre – in diesem Fall eines ausländischen Präsidenten nötige - Ermächtigung der Justiz zu ‎Ermittlungen. Sondern, dass sie Böhmermanns Zeilen früh und ohne Not als «bewusst verletzend» ‎eingestuft hat. Damit sei der Eindruck entstanden, sie verteidige nicht mehr so entschieden wie früher ‎die Meinungs- und Pressefreiheit. «Und dass so eine Situation entstehen kann, wo gedacht wird, das ‎würde jetzt aufgegeben, weil wir gerade mal mit der Türkei ein Abkommen gemacht haben, das ist ‎fehlerhaft gewesen.»‎

Das hat es in ihrer bald elfjährigen Kanzlerschaft selten gegeben. Es dürfte kein Zufall sein, dass sie just ‎vor ihrem Türkei-Besuch diese Wende vollzieht. Noch so ein Signal. Eine Kanzlerin, die wegen der ‎Flüchtlingskrise unter Druck steht, deren Umfragewerte sinken und der wegen eines Paktes mit der ‎Türkei der Vorwurf der Erpressbarkeit gemacht wird, stellt sich vor die Kameras und gibt einen Fehler ‎zu. Noch so ein Signal. Und wohl auch ein Zeichen der Stärke. Und eine Botschaft an die Türke: Merkel ‎geht ihren eigenen Weg. ‎