Microsoft und Samsung beenden Streit um Patentzahlungen

Microsoft und der Smartphone-Marktführer Samsung haben ihren Streit um ausbleibende Patentzahlungen beigelegt. Der Windows- Konzern hatte den südkoreanischen Elektronikhersteller im vergangenen August wegen des Vorwurfs des Vertragsbruchs verklagt.

Microsoft und Samsung beenden Streit um Patentzahlungen
Facundo Arrizabalaga Microsoft und Samsung beenden Streit um Patentzahlungen

Beide Seiten beschlossen jetzt nach eigenen Angaben, ihren «Vertragsstreit vor US-Gericht wie auch vor dem Schiedsgericht der Internationalen Handelskammer (ICC) zu beenden». Die Bedingungen der Vereinbarung seien vertraulich, hieß es in einem Blogeintrag beider Unternehmen.

Bei den betroffenen Patenten ging es auch um Funktionen des Google-Betriebssystems Android. Microsoft und Samsung hatten 2011 vereinbart, sich gegenseitig Zugang zu Patenten zu gewähren. Die Südkoreaner erklärten sich bereit, Lizenzgebühren für die Nutzung bestimmter Technologien zu bezahlen. Microsoft warf Samsung später vor, keine Gebühren mehr zu zahlen.

Microsoft und Apple hatten in den vergangenen Jahren diverse Hersteller von Android-Geräten verklagt. Ein Streit zwischen Apple und Samsung ist der prominenteste unter den Patent-Konflikten in der Mobilfunk-Branche.