Minister Niebel: Assad kann nicht mehr Teil der Lösung sein

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) befürwortet trotz Zuspitzung der Lage um Syrien eine diplomatische Lösung des Konflikts.

Minister Niebel: Assad kann nicht mehr Teil der Lösung sein
Kay Nietfeld Minister Niebel: Assad kann nicht mehr Teil der Lösung sein

In der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» fügte er zugleich hinzu: «Herr Assad kann nicht mehr Teil dieser Lösung sein.» Der mutmaßliche Giftgasanschlag in Syrien, der nach Überzeugung der US-Regierung auf das Konto des Regimes von Präsident Baschar al-Assad geht, sei ein Verbrechen gegen Zivilisation und Menschlichkeit.

Dennoch sprach sich Niebel gegen einen Militäreinsatz gegen Syrien aus. «Auch wenn die Situation sich gerade zuspitzt: Eine nachhaltige Lösung kann nach allen Erfahrungen am Ende immer nur eine politische sein, die alle gesellschaftlichen Kräfte einschließt.» Er forderte Russland und China auf, ihre Blockade im UN-Sicherheitsrat aufzugeben. «Wenn sich der Verdacht gegen Assad bestätigt, dann decken beide Staaten ein Verbrechen.»