Minister: TTIP bringt Änderungen bei regionalen Produkten

Mit dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA könnten nach Ansicht von Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) auf Hersteller auch Änderungen beim Schutz regionaler Spezialitäten zukommen.

Minister: TTIP bringt Änderungen bei regionalen Produkten
Stefan Sauer Minister: TTIP bringt Änderungen bei regionalen Produkten

«Wenn wir die Chancen eines freien Handels mit dem riesigen amerikanischen Markt nutzen wollen, können wir nicht mehr jede Wurst und jeden Käse als Spezialität schützen», sagte Schmidt dem Nachrichtenmagazin «Der Spiegel».

Er halte die geltenden EU-Regeln für regionale Lebensmittel für «sehr bürokratisch». Die EU schütze auch solche Spezialitäten, «deren Grundstoffe längst nicht mehr nur in ihren Heimatregionen hergestellt werden». Darüber habe sich der US-Handelsbeauftragte Michael Froman anlässlich eines Treffens in Washington bei ihm beschwert, so Schmidt. «Es wäre unseren amerikanischen Handelspartnern schwer vermittelbar, dass sie keinen Tiroler Speck oder Holländischen Gouda zu uns exportieren dürften, wenn wir in Europa selbst den Schutz nicht konsequent durchsetzen würden.»

Der US-Vertreter habe signalisiert, dass er bereit sei, im Handelsabkommen Ausnahmen für mit Chlor desinfizierte Hühnchen zu akzeptieren: «Ich habe den Eindruck, die USA haben verstanden, dass Chlorfleisch in Europa nicht vermittelbar ist», sagte Schmidt. Seit Juli 2013 verhandelt die EU mit den USA über die «Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft» (TTIP). Verbraucherschützer kritisieren die Geheimverhandlungen von Brüssel und Washington, ebenso geplante Schutzklauseln für Konzerne.