Ministerium fürchtet neue Belastungen deutscher Banken

Für die deutsche Kreditwirtschaft sind neue Belastungen durch den geplanten europäischen Abwicklungsfonds für marode Banken möglich. Dessen Finanzierung wird sich nach Darstellung des Bundesfinanzministeriums bei der schon bisher von deutschen Instituten abgeführten Bankenabgabe niederschlagen.

Ministerium fürchtet neue Belastungen deutscher Banken
Frank Rumpenhorst Ministerium fürchtet neue Belastungen deutscher Banken

Es sei davon auszugehen, dass sich die Bankenabgabe ändern werde, sagte eine Ministeriumssprecherin. Wie genau, sei offen.

Deutsche Banken zahlen bereits seit drei Jahren in einen nationalen Krisenfonds zur Abwicklung angeschlagener Geldhäuser - 2013 rund 520,1 Millionen Euro, im Vorjahr belief sich die Bankenabgabe auf 692,4 Millionen Euro. Im dritten Jahr der Abgabe befinden sich erst rund 1,8 Milliarden Euro in dem Fonds. Angepeilt werden mittelfristig 70 Milliarden Euro.

Der jetzt geplante europäische Fonds mit Rücklagen zur Abwicklung maroder Banken kann am Ende bis zu 55 Milliarden Euro umfassen und in rund zehn Jahren einsatzbereit sein. Spekuliert wird, dass Deutschland davon 10 Milliarden beisteuert. Doppelbelastungen für deutsche Banken dürften vermieden werden. Der Fonds ist Teil des angestrebten Abwicklungssystems im Zuge der europäischen Bankenunion.

Die EU-Finanzminister hatten sich in der Nacht zu Mittwoch in Brüssel auf Eckpunkte für die Regeln zur Bankenabwicklung verständigt. Die Ministeriumssprecherin zeigte sich zuversichtlich, dass bis Jahresende eine abschließende Einigung erzielt werde: «Wir sind zufrieden mit dem Ergebnis.»