Ministerium prüft Energiepreis-Beeinflussung über Steuern

Je billiger das Öl, desto höher die Steuer? Um den Energieverbrauch zu senken, prüft das Bundeswirtschaftsministerium, die Energiepreise über Steuern zu beeinflussen. Das stößt nicht nur auf Applaus.

Wird das Öl billiger, soll automatisch die Steuer steigen.
Patrick Pleul Wird das Öl billiger, soll automatisch die Steuer steigen.

«Mechanismen für die Anpassung an Schwankungen der Rohstoffpreise für Energieträger wären denkbar», heißt es in einem «Grünbuch Energieeffizienz», das das Ministerium als «Diskussionspapier» veröffentlicht hat. Die DIW-Energieexpertin Claudia Kemfert sieht das positiv. Niedrige Ölpreise sein Gift für die Energiewende. Deshalb müsse man gegensteuern, sagte sie der «Bild»-Zeitung.

Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) lehnte die Überlegungen ab. «Der Vorschlag ist nichts anderes als eine Steuererhöhung.» Vielmehr sollten die Steuern auf Energie gedeckelt werden, damit der Staat bei steigenden Energiepreisen nicht noch mit profitiere. «Bei sinkenden Energiepreisen die Steuern künstlich hoch zu halten, wäre ein dreister Griff in die Steuerzahlertasche.»