Misstrauensantrag gegen Thailands Regierungschefin gescheitert

Der Massenprotest gegen Thailands Regierung hat an Schub verloren. Im Parlament scheiterte wie erwartet ein Misstrauensvotum gegen Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra und Innenminister Charupong Ruangsuwan.

Misstrauensantrag gegen Thailands Regierungschefin gescheitert
Narong Sangnak Misstrauensantrag gegen Thailands Regierungschefin gescheitert

Der Wortführer der Demonstranten, der ehemalige stellvertretende Regierungschef Suthep Thaungsuban, harrte derweil mit deutlich reduzierter Anhängerschar in einem Ministeriumskomplex im Norden Bangkoks aus. Eine kleinere Gruppe wollte im Regierungsviertel das Verteidigungsministerium belagern.

Sutheps Anhänger wollen nach ihrem stundenlangen Marsch vom Vortag am Donnerstag zunächst pausieren, wie Lokalmedien berichteten. Vor Ort waren nach Schätzungen noch 1000 Demonstranten. Mehrere tausend hatten an dem Marsch teilgenommen. Suthep beschwor seine Leute mit heiserer Stimme, nicht aufzugeben, bevor die Regierung gestürzt ist. «Wenn wir keinen Erfolg haben, bin ich bereit, auf dem Schlachtfeld zu sterben», zitierte ihn die Online-Ausgabe der «Bangkok Post».

Die Regierungsgegner bedrängen die Regierung seit dem Wochenende an zwei Fronten: auf der Straße und im Parlament. Zehntausende Demonstranten belagern die Ministerien, um die Beamten von der Arbeit fernzuhalten und die Regierung so in die Knie zu zwingen.

Parallel strengte Oppositionsführer Abhisit Vejjajiva die Misstrauensdebatte an. Die Opposition wirft der Regierung Korruption und Verschwendung von Steuergeldern vor. Yinglucks Koalitionsregierung hat aber 60 Prozent der Stimmen im Parlament. Nur 134 Abgeordnete sprachen ihr das Misstrauen aus, 297 stimmten für sie. «Ich bin bereit, mit Abhisit über eine Lösung des Konflikts zu reden», sagte Yingluck Reportern nach der Debatte. Die Regierung will unter dem Druck der Straße nicht weichen. Sie wurde 2011 in freien Wahlen mit deutlicher Mehrheit gewählt. Die nächsten Wahlen stehen 2015 an.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon rief beide Seiten zum Gewaltverzicht, zur Wahrung der Gesetze sowie Menschenrechte und zum Dialog auf, wie ein UN-Sprecher in New York sagte.