Moldau und Georgien rücken näher an Europa

Die früheren Sowjetrepubliken Georgien und Moldau rücken näher an Europa. Spitzenvertreter der EU und der beiden Länder paraphierten heute beim Gipfel zur östlichen Partnerschaft Abkommen für Assoziierung und freien Handel.

Moldau und Georgien rücken näher an Europa
Rainer Jensen Moldau und Georgien rücken näher an Europa

Aserbaidschan unterzeichnete einen Vertrag zur Visa-Erleichterung. «Das ist ein wichtiger Meilenstein», sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso in Vilnius.

Nach der Kehrtwende der Ukraine bei der EU-Annäherung konnte beim Gipfel das ehrgeizige und fertig verhandelte Assoziierungsabkommen mit der Ukraine nicht unterschrieben werden. Die Gipfelgastgeberin und litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite sagte, das Angebot eines Pakts mit Ukraine liege weiter auf dem Tisch.

Barroso kündigte an, die Abkommen mit Georgien und Moldau sollten im kommenden Jahr unterschrieben werden. Dann könnten sie vorläufig in Kraft treten. «Unsere Volkswirtschaften werden enger verbunden sein», so Barroso. Fast alle Zollschranken sollten fallen. EU-Gipfelchef Herman Van Rompuy sagte, die EU respektiere die Länder und habe keinen Druck auf sie ausgeübt. Kanzlerin Angela Merkel sprach mit dem ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch am Rande des Gipfels.