Moskau kritisiert Strafmaßnahmen gegen russische Diplomaten

Russland hat das Hausverbot für seine Diplomaten im Europaparlament scharf kritisiert. Dies sei eine «Rückkehr zur Inquisition», kommentierte Maria Sacharowa vom Außenministerium in Moskau.

Moskau kritisiert Strafmaßnahmen gegen russische Diplomaten
Jens Büttner Moskau kritisiert Strafmaßnahmen gegen russische Diplomaten

«Die Jagd auf russische Hexen ist eröffnet», schrieb sie bei Facebook. Sacharowa verlangte eine Erklärung von der EU.

Sacharowa bezog sich in ihrer Stellungnahme auf eine Meldung der russischen Agentur Ria Nowosti. Diese hatte wie andere Agenturen berichtet, das Parlament habe ein Hausverbot für den russischen EU-Botschafter Wladimir Tschischow verhängt. Dies ist allerdings nicht korrekt: Nur Tschischow und ein weiterer Diplomat haben laut Mitteilung des Europaparlaments weiterhin freien Zugang zur Volksvertretung. Andere Anträge würden von Fall zu Fall geprüft, hieß es in einem ergänzenden Tweet von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD).

Das Verbot ist eine Reaktion auf die von Russland verhängten Einreiseverbote gegen 89 Politiker, Beamte und Militärs aus EU-Staaten. Zudem soll die Arbeit des «Parlamentarischen Kooperationsausschuss» ausgesetzt werden, wie Schulz angekündigt hatte.