Müller sieht keine rechtsfreien Räume in Berlin

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat bestritten, dass es rechtsfreie Räume in der Stadt gebe, wo die Polizei vor der Kriminalität kapituliert habe. Gleichzeitig räumte er ein, an manchen Orten wie dem Kottbusser Tor sei es dringend erforderlich, die Lage zu verbessern.

Müller sieht keine rechtsfreien Räume in Berlin
Gregor Fischer Müller sieht keine rechtsfreien Räume in Berlin

Die Gegend rund um den gleichnamigen U-Bahnhof gilt mit zahlreichen Diebstählen und der präsenten Rauschgift-Szene als ein Brennpunkt. sagte Müller in den ARD-«Tagesthemen». Daneben gebe es noch zwei bis drei weitere Kriminalitätsschwerpunkte in der Bundeshauptstadt, sagte Müller.

Nirgendwo in Berlin müsse aber jemand grundsätzlich um sein Leben fürchten oder existierten gar sogenannte No-go-areas, fuhr Müller fort. Auch sei beispielsweise die Zahl von Tötungsdelikten und Straftaten Jugendlicher zurückgegangen. Ebenso wies der Regierungschef den Vorwurf zurück, dass nach wie vor bei der Polizei gespart werde. In der laufenden Legislaturperiode seien bereits 1000 zusätzliche Polizisten eingestellt worden, und für die Jahre 2016/17 kämen noch einmal 360 hinzu, betonte Müller. Allerdings habe es hier in der Vergangenheit Einschnitte gegeben.