Nach Aus für South Stream sucht EU Lösung für Südosteuropa

Nach dem Aus für das milliardenschwere Pipeline-Projekt South Stream will die Europäische Kommission über andere Wege der Gasversorgung in Südosteuropa beraten.

Am kommenden Dienstag ist in Brüssel ein Treffen mit acht EU-Staaten geplant, die von dem Stopp besonders betroffen sind. Dies sind Bulgarien, Ungarn, Slowenien, Österreich, Kroatien, Italien, Griechenland und Rumänien.

Insgesamt gehe es um die Frage, wie Südosteuropa schneller an das europäische Leitungsnetz für Gas angeschlossen werden könne, sagte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde. Das Treffen am Rande einer Tagung der europäischen Energieminister sei sowieso geplant gewesen. Durch die 2380 Kilometer lange Erdgasleitung wollte Russland Gas an der Ukraine vorbei durch das Schwarze Meer nach Bulgarien und von dort über Serbien bis nach Westeuropa pumpen.

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am Montagabend überraschend bekanntgegeben, dass Moskau die Pläne aufgibt. Das Projekt sei wegen der «Blockadehaltung» der EU sinnlos geworden, sagte er in Ankara. Gazprom-Chef Alexej Miller betonte: «Das war's. Das Projekt ist geschlossen.» Als Alternative hätten Russland und die Türkei den Bau einer Offshore-Pipeline vereinbart.

Betroffene Balkanstaaten reagierten enttäuscht, darunter Serbien, das als enger Partner Moskaus gilt. «Serbien war in keiner Weise an dieser Entscheidung beteiligt», sagte Regierungschef Aleksandar Vucic dem Staatsfernsehen RTS. «Wir haben sieben Jahre in dieses Projekt investiert, aber wir zahlen jetzt den Preis für die Konflikte der Mächtigen.» Vucic kündigte Gespräche mit Putin an, um den Kremlchef umzustimmen.

Putin kritisierte, dass sich vor allem Bulgarien auf Geheiß der EU querstelle. «Die Position der EU-Kommission ist nicht konstruktiv und entspricht nicht den Wirtschaftsinteressen Europas.» Die Regierung in Sofia hatte nach Bedenken aus Brüssel die Vorbereitung für den Bau des bulgarischen Abschnitts der South Stream auf Eis gelegt, bis das Projekt im Einklang mit den EU-Regeln gebracht werde. Das einst kommunistische Balkanland hängt auch fast acht Jahre nach dem EU-Beitritt beinahe komplett von russischen Gaslieferungen ab.

Die EU-Kommission verteidigte ihr Vorgehen. «Gasleitungen müssen in Europa im Einklang mit EU-Gesetzgebung gebaut und betrieben werden», betonte eine Sprecherin. Die EU-Kommission hatte unter anderem bemängelt, dass der Gazprom-Konzern sowohl das Gas liefern als auch die Leitung betreiben soll. Zudem geht sie seit dem Sommer gegen Bulgarien vor. Grund sind Bedenken, dass Bauaufträge dort nicht im Einklang mit EU-Recht vergeben wurden.

Moskauer Medien zufolge hat Russland bisher rund 4,66 Milliarden US-Dollar (etwa 3,74 Mrd. Euro) in das Projekt investiert. Doch die Energiegroßmacht ist derzeit erheblich geschwächt, weil der Ölpreis sehr niedrig ist und die Konjunktur auch wegen der westlichen Sanktionen in der Ukrainekrise schwächelt. Beobachter schließen nicht aus, dass dies zur Entscheidung beigetragen haben könnte.

Trotz der russischen Entscheidung läuft die Fertigung für South Stream in der EU vorerst weiter. Im Mülheimer Werk der Firma Europipe werden weiter Stahlrohre für das Projekt gefertigt. Europipe habe noch keine offizielle Informationen über einen Abbruch des Projekts erhalten, sagte ein Sprecher auf Anfrage. Die Firma hatte einen Großauftrag für 450 000 Tonnen Rohre für eine 600 Kilometer lange Teilstrecke von South Stream erhalten.

Auch der italienische Pipeline-Bauer Saipem teilte mit, dass bisher keine Kündigung des Vertrags eingegangen sei. Saipem hatte einen Zwei-Milliarden-Euro-Auftrag von South Stream bekommen.