Nach dem Terror von Paris: Kampfansage gegen IS-Terror

Frankreichs Präsident François Hollande hat nach den Terroranschlägen von Paris zur Zerstörung der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien aufgerufen.

Dies sei eine Aufgabe der internationalen Gemeinschaft, sagte Hollande am Montag bei einer Sitzung der beiden französischen Parlamentskammern in Versailles. Er werde den UN-Sicherheitsrat in New York anrufen und sich in den nächsten Tagen mit US-Präsident Barack Obama und Kremlchef Wladimir Putin treffen, um eine einheitliche Strategie in Syrien und gegen den IS zu erreichen.

Nach massiven Bombardements von IS-Stellungen in ihrer Hochburg Al-Rakka kündigte Hollande eine Intensivierung der Luftangriffe in Syrien an. Frankreich hatte am Sonntag mindestens 30 Angriffe auf die nordsyrische IS-Hochburg geflogen. Dabei wurden nach Angaben des französischen Verteidigungsministeriums eine IS-Kommandostelle samt Waffen- und Munitionslager sowie ein Ausbildungslager für Terroristen zerstört. Der IS behauptete, die französischen Jets hätten nur leere Stellungen getroffen.

US-Präsident Barack Obama will sich nach den Terroranschlägen von Paris nicht zu einem Strategiewechsel im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) drängen lassen. Es werde weiter keine größeren Kontingente an US-Bodentruppen im Irak und in Syrien geben, sagte Obama am Montag beim G20-Gipfel im türkischen Belek bei Antalya. «Das wäre ein Fehler.» Auch eine Flugverbotszone sei derzeit nicht sinnvoll, weil sie ohne Bodentruppen nicht wirksam durchzusetzen sei.

Die G20-Staaten vereinbarten bei ihrem Gipfel ein Paket mit konkreten Maßnahmen. Dem internationalen Terrorismus soll der Geldhahn zugedreht, die Grenzen sollen besser kontrolliert, die Sicherheit im Flugverkehr verstärkt werden.

Kremlchef Putin sagte in Belek, er hoffe weiter auf eine große internationale Koalition gegen den Terrorismus in Syrien. «Ich glaube, es ist nicht nur möglich, sondern nötig, eine solche Koalition zu schaffen.» In Syrien fliegen Russland und die Koalition unter Führung der USA getrennt Angriffe.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan forderte ein geschlossenes Vorgehen in Syrien und eine Ablösung von Machthaber Baschar al-Assad. Der bei der Syrien-Konferenz in Wien beschlossene Fahrplan für eine Übergangsregierung sei ein hilfreicher Schritt. «Aber Assad hat keinen Platz in der Zukunft Syriens. Er hat sein eigenes Volk abgeschlachtet.»

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lässt ein mögliches verschärftes militärisches deutsches Vorgehen gegen den IS offen. Zur Beendigung des Syrien-Krieges setze sie auf den in Wien ausgehandelten Friedensprozess, sagte sie beim G20-Gipfel.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) warnte vor einer unüberlegten Ausweitung der Militäroperationen in Syrien. «Alle wissen, wir werden den Kampf gegen Isis (IS) fortsetzen müssen, aber alle wissen auch, dass am Ende der Kampf gegen Terrorismus nicht militärisch gewonnen werden kann», sagte er am Montag am Rande eines EU-Außenministertreffens in Brüssel. Die Bundesrepublik unterstützt die kurdischen Kämpfer im Nordirak in ihrem Kampf gegen den IS mit Waffen und Ausrüstung.

US-Kampfjets zerstörten in der Nähe von Deir al-Sur im Osten Syriens mindestens 116 Tanklaster der Extremisten , wie die «New York Times» am Montag berichtete. Die Miliz habe die Lastwagen genutzt, um Rohöl zu schmuggeln. Mit dem Einsatz solle eine Haupteinnahmequelle des IS zerstört werden, der sich auch aus Ölverkäufen finanziert.

Die IS-Terrormiliz drohte Frankreich und seinen Verbündeten in einer neuen Videobotschaft mit weiteren Terrorangriffen. «Wir erneuern unseren Aufruf an die Muslime in Europa, im ungläubigen Westen und überall, die Kreuzfahrer in ihrer Heimat und wo immer sie sind zu attackieren», sagt ein Sprecher in einem rund elfminütigen Film, der am Montag über das Internet verbreitet wurde. Die Authentizität des Videos ließ sich zunächst nicht überprüfen.