Nachtragsetat: Schäuble trifft Vorsorge für Flüchtlingskosten

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) trifft Vorsorge, um die steigenden Kosten der Flüchtlingskrise finanzieren zu können. Dazu soll der in diesem Jahr erwartete Milliarden-Überschuss als künftiger Puffer genutzt werden.

Nachtragsetat: Schäuble trifft Vorsorge für Flüchtlingskosten
Kay Nietfeld Nachtragsetat: Schäuble trifft Vorsorge für Flüchtlingskosten

Dafür ist ein entsprechender Nachtragsetat nötig, wie Schäuble am Samstag nach einem Treffen der G20-Finanzminister und -Notenbankchefs in Ankara sagte.

Der Minister kann bis Jahresende mit bis zu sechs Milliarden Euro Überschuss rechnen. Eigentlich müsste er damit Schulden des Bundes tilgen. Um aber die Gelder für 2016 nutzen zu können, will Schäuble die Milliarden nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel» in einen neuen Fonds einstellen oder eine Rücklage bilden. Dafür ist ein Nachtragshaushalt nötig. Er wird immer fällig, wenn es in einem Jahr Abweichungen gibt.