Nächster Schadenersatz-Prozess von Apple und Samsung begonnen

Das große Patentverfahren von Apple und Samsung in Kalifornien geht in die nächste Runde. Diesmal soll geklärt werden, wie hoch der Schadenersatz für Apple ausfällt. Am Dienstag begann zunächst die Auswahl der Geschworenen.

Im August 2012 hatten kalifornische Geschworene dem iPhone-Konzern bereits mehr als eine Milliarde Dollar zugesprochen. Die zuständige Richterin Lucy Koh strich jedoch fast 450 Millionen davon wegen Verfahrensfehlern. Jetzt soll eine neue Summe festgelegt werden. Koh hofft, dass der Prozess so schnell läuft, dass die Geschworenen am 20. November mit ihren Beratungen beginnen können.

Apple könnte mehr oder weniger als im ersten Durchlauf zugesprochen bekommen. Die Geschworenen müssen zunächst die Frage beantworten, ob die Samsung-Geräte, bei denen eine Verletzung von Apple-Patenten festgestellt worden war, die iPhone-Verkäufe beeinträchtigt hatten. Für Apple mit seinem Geldberg von fast 150 Milliarden Dollar ist die Summe fast unbedeutend. Es geht aber um einen Präzedenfall und die Position im wahrscheinlichen Berufungsverfahren.

Apple hatte den Klage-Marathon im April 2011 gestartet und wirft Samsung vor, Technik und Design von iPhone und iPad kopiert zu haben. Samsung, der größte Smartphone-Hersteller der Welt, weist die Anschuldigungen zurück und wirft Apple im Gegenzug die Verletzung technischer Patente vor. Deutschland ist auch ein wichtiger Schauplatz in dem Konflikt mit mehreren Prozessen.

Das Urteil von August 2012 wurde zunächst als großer Sieg für Apple gesehen, der eine Wende in dem Patentkrieg der beiden größten Smartphone-Hersteller bringen könnte. Doch im Nachgang konnte Apple keine Verkaufsverbote durchsetzen. Im kommenden Frühjahr soll vor dem selben Gericht ein weiterer Prozess beginnen, in dem es um weitere Patente und neuere Geräte geht. Sie werde Apple und Samsung davor zu einem neuen Anlauf für eine Einigung drängen, sagte Richterin Koh laut US-Reportern am Dienstag. In der Vergangenheit waren mehrere Runden erfolglos geblieben.