Neue Gewaltexzesse im Donbass

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat trotz weiterer verlustreicher Kämpfe eine neue Militäroffensive gegen Separatisten verteidigt.

Neue Gewaltexzesse im Donbass
Alexander Ermochenko Neue Gewaltexzesse im Donbass

Die Armee habe im Krisengebiet Donbass auf Angriffe der moskautreuen Aufständischen reagieren müssen, sagte der prowestliche Staatschef am Montag bei einem Treffen mit der polnischen Ministerpräsidentin Ewa Kopacz in Kiew. «Das Waffenstillstandsabkommen von Anfang Dezember 2014 hielt gerade einmal einen Monat», betonte Poroschenko. Er halte eine politische Lösung des schweren Konflikts jedoch weiter für möglich.

An diesem Dienstag sollen zusätzliche 50 000 Ukrainer bei einer Teilmobilmachung bewaffnet werden. Russland und die Separatisten kritisieren den Schritt scharf. Beobachter fürchten eine weitere Eskalation der Lage.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) forderte die Konfliktparteien zu einem sofortigen Ende der Kämpfe auf. «Dieser Kreislauf tödlicher Gewalt und die Eskalation der Feindseligkeiten dürfen nicht weitergehen», sagte der serbische Außenminister Ivica Dacic nach OSZE-Angaben. Serbien hat derzeit den Vorsitz der Organisation inne.

Die Lage habe sich besonders durch Kämpfe um den strategisch wichtigen Flughafen der Großstadt Donezk verschlechtert, hieß es. Regierungstruppen und Separatisten beanspruchen das stark zerstörte Areal für sich. Das Militär hatte den Befehl erhalten, den seit Monaten umkämpften und weitgehend zerstörten Flughafen zu verteidigen.

Der Konflikt könne nicht auf dem Schlachtfeld gelöst werden, sagte Dacic. Streitpunkte müssten innerhalb der Ukraine-Kontaktgruppe geklärt werden, betonte er. Zu dem Gremium gehören neben der OSZE auch Vertreter der Ukraine, der Aufständischen und Russlands.

Russland hatte sich wegen des Wiederaufflammens des Konflikts besorgt gezeigt und warf der Ukraine den Einsatz von Kampfflugzeugen im Krisengebiet vor. Dabei seien bei den Ortschaften Gorlowka und Debalzewo mehrere Zivilisten ums Leben gekommen, sagte Oberst Andrej Koslow. «Erstmals wurden auch wieder Bomben eingesetzt», behauptete Russlands offizieller Vertreter zur Beobachtung der Waffenruhe in der Ostukraine. Die Führung in Kiew wies die Vorwürfe zurück.

Bei neuen Kämpfen in der Ostukraine seien innerhalb von 24 Stunden mehr als 23 Menschen getötet und mindestens 150 verletzt worden, hieß es. Die Behörden in der Separatistenhochburg Donezk sprachen von den heftigsten Gefechten in der Unruheregion seit Wochen. Die Aufständischen im benachbarten Lugansk warfen der Regierung vor, die Stadt noch weiter von Versorgungswegen abgeschnitten zu haben. So sei der Bus- und Lkw-Verkehr in der Region am Montag eingestellt worden.