Neue Hiobsbotschaften für von der Leyen

Trotz massiver Ausrüstungsprobleme stehen der Bundeswehr neue Auslandseinsätze bevor. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bereitet die Truppe auf Missionen in der Ostukraine und im Nordirak vor.

Neue bittere Wahrheiten warten allerdings auf sie in einem Expertengutachten, das ihr am Montag vorgelegt wird. Darin werden rund 140 Probleme und Risiken bei den größten Rüstungsprojekten der Bundeswehr aufgelistet. Ein schon totgesagtes Projekt könnte aber zumindest für kurze Zeit wiederbelebt werden: Die Skandal-Drohne «Euro Hawk» hebt möglicherweise wieder ab.

Von der Leyen (CDU) hatte die Experten der Unternehmensberatung KPMG, der Ingenieurgesellschaft P3 und der Kanzlei Taylor Wessing mit der Überprüfung des Rüstungssektors beauftragt, weil sie mit der internen Kontrolle unzufrieden war.

Eines der untersuchten Projekte ist der «Euro Hawk», dessen Entwicklung im vergangenen Jahr gestoppt worden war - wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den deutschen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion. Nach Berichten des Magazins «Der Spiegel» und der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» soll das für den «Euro Hawk» entwickelte Aufklärungssystem nun weiter geprüft werden. Dazu solle die Drohne wieder zu Testflügen starten, darüber hinaus aber wohl nicht weiter genutzt werden. Als Alternative ist die Drohne «Triton» vom selben US-Hersteller Northrop Grumman im Gespräch.

Das Experten-Gutachten stellt dem Rüstungssektor der Bundeswehr insgesamt ein schlechtes Zeugnis aus. In ihrer Analyse kommen die Experten nach einem Bericht der «Süddeutschen Zeitung» zu dem Ergebnis, «dass eine Optimierung des Rüstungsmanagements in nationalen und internationalen Großprojekten dringend und ohne Verzug geboten ist». Die Umsetzung werde mindestens für die kommenden zwei Jahre erhebliche Kräfte binden.

Konkret bemängeln die Analysten die Vertragsgestaltung bei Großprojekten, empfehlen eine Zusammenlegung der für Rüstung zuständigen Behörden und die Einstellung besser qualifizierter Mitarbeiter.

In den vergangenen beiden Wochen waren nach und nach auch massive Mängel und Pannen bei der bestehenden Ausrüstung der Bundeswehr bekanntgeworden. Trotzdem laufen erste Vorbereitungen für die Entsendung von Aufklärungsdrohnen zur Überwachung der Waffenruhe in der Ostukraine.

Eine Ausbildungsmission im Irak wird ebenfalls geprüft. Dazu könnte der Aufbau eines Trainingszentrums in der Kurden-Hauptstadt Erbil gehören. Aber auch die Beteiligung an der Ausbildung der von der Zentralregierung in Bagdad geführten Streitkräfte ist angedacht.

Wie viele Soldaten dafür benötigt würden, ist noch völlig unklar. Die endgültige Entscheidung steht für beide Missionen noch aus.