OSZE: «Erhebliche Verschlechterung» in der Ostukraine

 Die Situation in der Ostukraine hat sich nach Ansicht der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa wieder deutlich verschlechtert.

OSZE: «Erhebliche Verschlechterung» in der Ostukraine
Alexander Ermochenko OSZE: «Erhebliche Verschlechterung» in der Ostukraine

«Die Gewalt in und um die Stadt Marjinka nahe der Demarkationslinie hat ein neues, beunruhigendes Ausmaß erreicht», sagte Chefbeobachter Alexander Hug von der OSZE im UN-Sicherheitsrat in New York.

Er beklagte vor allem den Einsatz schwerer Waffen. Viele Waffen, die nach dem Minsker Friedensabkommen von den Beobachtern erfasst worden waren, würden inzwischen «vermisst». Die Beobachtermission werde zudem ständig behindert: Die Funkaufklärung werde gestört, die Beobachter bedroht und zuweilen sogar beschossen.

Die Ukraine und Russland warfen sich gegenseitig die Destabilisierung der umkämpften Gebiete vor. Russland würde nicht nur die Rebellen mit schweren Waffen unterstützen, auch reguläre Truppen würden auf dem Gebiet der Ukraine kämpfen, klagte Kiews UN-Botschafter Juri Sergejew. Sein russischer Kollege Witali Tschurkin warf hingegen dem Westen vor, Waffen, darunter Panzertechnik, zu liefern und Hunderte Militärausbilder zu schicken.

Sergejew sprach von einer «schweren Verletzung der UN-Resolution durch Russland und von Russland unterstützte Terroristen». Am Mittwoch hätten «Militante mit direkter Rückendeckung der russischen Armee» bei einem massiven Angriff mit Raketenwerfern und 30 Panzern acht Menschen getötet, drei davon Zivilisten. «Die Ukraine hat beständig das Minsker Abkommen erfüllt», sagte Sergejew. Der Kreml lasse hingegen nichts unversucht, die Region ins Chaos zu stürzen.

Tschurkin warf dem Westen eine Mitschuld an den jüngsten Gewaltexzessen vor. Die westlichen Staaten würden Waffen und Experten schicken, um ukrainische Soldaten für die Kämpfe auszubilden. Die Ukraine setzt auf Instrukteure aus den USA, Großbritannien, Polen und Kanada. Russland sei verwundert, dass der «gewöhnlich so von humanitären Themen angetane» Westen angesichts der Katastrophe im Donbass keine Reaktion zeige, sagte Tschurkin.