Nordkoreas Arbeiterpartei billigt Bau weiterer Atomwaffen

Ungeachtet gemäßigterer Töne des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un steuert das Land weiter auf Konfrontationskurs zu den USA. Bei ihrem ersten Kongress seit 36 Jahren billigte die herrschende Arbeiterpartei Kims Politik zum Ausbau des Atomwaffenarsenals.

Nordkoreas Arbeiterpartei billigt Bau weiterer Atomwaffen
Kcna Nordkoreas Arbeiterpartei billigt Bau weiterer Atomwaffen

«Wir werden beständig an der strategischen Linie festhalten, den wirtschaftlichen Aufbau und die Schaffung einer Atomstreitmacht voranzutreiben», berichteten die Staatsmedien am Montag. Die Atomstreitmacht solle «in Qualität und Quantität» gestärkt werden. Südkorea Regierung bekräftigte, es werde Nordkorea nicht als Atommacht anerkennen. 

Die mehr als 3400 Parteidelegierten in Pjöngjang beschlossen den Berichten zufolge zudem am dritten Sitzungstag am Sonntag, Atomwaffen nur dann einzusetzen, wenn die Souveränität des Landes durch andere atomar bewaffnete Staaten bedroht werde.

Nordkoreas Machthaber hatte diese Einsatzdoktrin zuvor in seiner Rede über die Arbeit des Zentralkomitees der Partei bekräftigt. Wie lange der Kongress dauert, der am Freitag begann, war nach wie vor unklar. 

Das Zentralkomitee hatte bereits 2013 nach der Weisung Kims beschlossen, dass der Besitz von Atomwaffen «durch Gesetz festgeschrieben» werden solle. Der Staat bezeichnet sich auch in seiner Verfassung als Atommacht. 

Die Spannungen im Atomstreit mit Nordkorea nahmen zuletzt ständig zu. Nach einem neuen nordkoreanischen Nukleartest - dem vierten des Landes - und einem umstrittenen Raketenstart hatte der UN-Sicherheitsrat die Sanktionen gegen das kommunistische Regime verschärft. Nordkorea hatte angesichts der neuen Sanktionen sowie eines Großmanövers der USA mit Südkorea unter anderem mit atomaren Erstschlägen gegen diese beiden Länder gedroht. 

In seiner Rede vor dem Kongress hatte Kim mildere Töne angeschlagen. Nordkorea wolle als «verantwortlicher Atomwaffenstaat» die Beziehungen auch zu bisher feindseligen Ländern normalisieren, versicherte er am Sonntag. Südkorea machte er indirekt ein Angebot zum Dialog und rief zu Militärgesprächen auf. 

Das südkoreanische Verteidigungsminister kritisierte Nordkorea am Montag, keinen ernsthaften Vorschlag vorgelegt zu haben. Die Tür zum Dialog bleibe offen, doch müsse Nordkorea auf Atomwaffen verzichten, sagte ein Sprecher in Seoul. «Unsere Position und die der internationalen Gemeinschaft ist es, dass wir Nordkorea niemals als atomar bewaffneten Staat anerkennen werden.» Südkorea kritisiert Kims als «Byongjin»-Linie bekannte Doppelstrategie, die marode Wirtschaft des Landes bei gleichzeitiger Atomrüstung zu beleben. 

Die Delegierten des Parteitags versprachen den Berichten zufolge, einen neuen Fünf-Jahres-Plan zur wirtschaftlichen Entwicklung umzusetzen. Im Mittelpunkt stehen dabei die Verbesserung der Stromversorgung und die Steigerung der Produktion in der Landwirtschaft und der Leichtindustrie.