Nordkoreas Herrscher lässt neues Parlament wählen

Das kommunistische Regime in Nordkorea hat erstmals seit der Machtübernahme von Kim Jong Un vor zwei Jahren Wahlen angekündigt.

Am 9. März solle eine neue Oberste Volksversammlung gewählt werden, kündigten die Staatsmedien an. Pro Wahlkreis tritt nur ein von der herrschenden Arbeiterpartei nominierter Kandidat an. Die Wähler können in ihrem Bezirk nur mit Ja oder Nein stimmen. Das Fernbleiben von der Wahl kann nach Angaben von Überläufern aus dem Land als «politisches Vergehen» geahndet werden.

Nach der jüngsten politischen Säuberung in Nordkorea erwarten Beobachter in Südkorea, dass durch die Wahl die Stellung Kims weiter konsolidiert wird. Der Machthaber soll heute Geburtstag gefeiert haben. Er ist nach abweichenden Angaben 30 oder 31 Jahre alt. Insbesondere erhofft sich Südkorea durch die Wahl neue Hinweise auf Veränderungen im Machtgefüge Pjöngjangs. Im Dezember hatte Kim seinen in Ungnade gefallenen Onkel Jang Song Thaek wegen angeblichen Hochverrats hinrichten lassen. Jang war unter anderem Vizechef der mächtigen Nationalen Verteidigungskommission, deren Mitglieder durch die Volksversammlung gewählt werden.

Die offiziell alle fünf Jahre gewählte Volksversammlung ist zwar nominell das höchste Machtorgan. Sie tritt aber normalerweise nur zweimal jährlich zusammen, um den Haushaltsplan für das laufende Jahr zu verabschieden und sich mit politischen Leitlinien zu befassen. Auf den Sitzungen werden weitgehend vorher gefasste Beschlüsse des Regimes ratifiziert. Bei der Wahl 2009 lag die Wahlbeteiligung nach offiziellen Angaben bei 99,98 Prozent.

Die Wahlankündigung erfolgte zu seinem kritischen Zeitpunkt. Südkorea befürchtet nach den jüngsten Säuberungen vor allem eine größere Instabilität im Nachbarland. Die Lage in der Region ist seit dem dritten nordkoreanischen Atomtest im vergangenen Februar sehr angespannt.

Das US-Verteidigungsministerium kündigte am Dienstag (Ortszeit) an, die amerikanischen Truppen in Südkorea aufstocken zu wollen. Vom 1. Februar an würden rund 800 Soldaten samt ihrer Panzerfahrzeuge in das Land verlegt. Der Schritt sei Teil der Neuausrichtung des Militärs in der Asien-Pazifik-Region, hieß es. Die USA haben derzeit rund 28 500 in Südkorea als Abschreckung gegen Nordkorea stationiert.

Zu seinem Geburtstag ließ sich Kim Jong Un etwas Besonderes einfallen: Es stand ein Spiel von Altstars der amerikanischen Basketball-Profiliga NBA um den schillernden Dennis Rodman in Pjöngjang auf dem Feierprogramm. Sie sollten gegen eine nordkoreanische Auswahl antreten. Im weitern Spielverlauf sollten die Teams vermischt werden.

Der 52-jährige Rodman wehrte sich gegen zunehmende Kritik aus dem eigenen Land an seinem Geburtstagsspiel für den jungen Diktator. In einem Interview des Senders CNN bezeichnete er seinen umstrittenen Besuch als «große Idee für die Welt». Im Februar 2013 hatte Kim Rodman das erste Mal empfangen. Rodman hatte Kim einmal einen «Freund fürs Leben» genannt.