Justiz-Akademie am Ort der Nürnberger Prozesse eröffnet

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat am früheren Schauplatz der Nürnberger NS-Prozesse ein Fortbildungsinstitut für Juristen aus Krisenstaaten eröffnet.

Justiz-Akademie am Ort der Nürnberger Prozesse eröffnet
FrM Justiz-Akademie am Ort der Nürnberger Prozesse eröffnet

Mit der neuen «Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien» werde das 1945 von den Alliierten begründete Völkerstrafrecht ins 21. Jahrhundert getragen, sagte der Minister bei einem Festakt im Saal 600 des Nürnberger Justizpalastes. In dem Saal hatten die Alliierten vor rund 70 Jahren über führende Nazis zu Gericht gesessen.

Die «Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien» (INAP) plant Seminare, Workshops und Übungstribunale, bei denen Juristen aus krisengeschüttelten Ländern praktische Erfahrung zur Aufarbeitung völkerrechtlicher Vergehen in ihren Ländern sammeln sollen. Demnächst treffen Nachwuchsjuristen aus Kolumbien, dem Libanon, Kambodscha und dem Balkan ein, um sich in Übungsprozessen auf ihre Mitwirkung an internationalen Strafgerichtshöfen vorzubereiten.

Besorgt zeigte sich Steinmeier über die aktuell große Zahl von Krisenherden und nannte dabei neben dem IS-Terror auch die Terrorgruppe Boko Haram in Nigeria. Steinmeier sieht in den vielen Krisen ein Kräftemessen, nachdem mit dem Ende des Kalten Kriegs «die Welt ihre Ordnung verloren hat, aber eine andere bisher nicht an ihre Stelle getreten ist». Hier brauche die Welt «effektive Organisationen, die die Einhaltung der Regeln überwachen». Die neue Akademie sei ein Beitrag dazu.

Steinmeier bedauerte, dass sich bislang nur wenige Staaten zu den Prinzipien des internationalen Völkerstrafrechts bekennen. Eine entsprechende Einigung hätten bislang nur 23 Staaten unterzeichnet. Wichtige Staaten wie die USA, Russland und Indien fehlten weiterhin.