Mai-Arbeitslosigkeit so niedrig wie seit 1991 nicht mehr

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet trotz der Konjunkturabkühlung im ersten Quartal auch in den kommenden Monaten mit einem robusten Arbeitsmarkt. Hinweise für eine Jobflaute sehe er derzeit nicht, sagte der BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise.

Dabei verwies er auf die steigende Zahl der Arbeitsplätze in Deutschland: «Was uns einigermaßen bestätigt: dass die Beschäftigung sich weiterhin gut entwickelt.»

Zugleich bedauerte der BA-Chef, dass bislang nur wenige Arbeitslose und noch weniger Langzeitarbeitslose davon profitiert hätten. «Die Langzeitarbeitslosigkeit geht nicht zurück. Das ist ein Schwachpunkt», räumte er ein.

Im Mai war die Zahl der Arbeitslosen dank des Frühjahrsaufschwungs um 81 000 auf 2,762 Millionen gesunken. Sie rutschte damit auf den niedrigsten Mai-Stand seit 1991. Im Vergleich zum Vorjahr verringerte sich die Zahl um 120 000. Die Arbeitslosenquote sank um 0,2 Punkte auf 6,3 Prozent. Ohne saisonale Sonderfaktoren, wie die stärkere Beschäftigung in Bau- und anderen Außenberufen zum Frühjahr, wäre die Zahl der Arbeitslosen allerdings nur um 6000 gesunken.

Zufrieden zeigte sich auch Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD). «Auf dem Arbeitsmarkt hält das Hoch an», stellte sie in einer Mitteilung fest. Auch die Befürchtungen im Zusammenhang mit dem Mindestlohn hätten sich bislang nicht bewahrheitet.

Unterdessen rückt die Flüchtlingsfrage immer stärker in den Blickpunkt die Bundesagentur. Schon jetzt kümmerten sich Jobvermittler um rund 350 000 Zuwanderer, darunter eine wachsende Zahl von Flüchtlingen, berichtete Bundesagentur-Vorstandsmitglied Heinrich Alt. 90 Prozent davon, also rund 315 000, würden derzeit von den staatlich finanzierten Jobcentern betreut, ohne dass diese darauf ausreichend vorbereitet seien. In diesem Jahr dürften weitere Zehntausende Asylbewerber dazukommen, erwartet der BA-Manager.

Alt sieht daher die für die Jobcenter-Finanzierung zuständige Bundesregierung in der Pflicht. Benötigt würden bei voraussichtlich 150 000 betreuten Zuwanderern rund 1000 zusätzliche Jobcenter- Mitarbeiter. Bei Betreuungskosten von rund 1000 Euro pro Kopf seien zudem 150 Millionen Euro zusätzlich nötig. «Der Bund steht jetzt in der Verantwortung, auch bei den Jobcentern Vorsorge zu treffen», mahnte Alt. Die für Hartz-IV-Betroffene zuständigen Jobcenter werden vom Bund und nicht aus Mitteln der Arbeitslosenversicherung finanziert.

Unterstützung bekam die Bundesagentur von der Arbeitgeberseite: Arbeitgeber-Präsident Ingo Kramer forderte vor allem eine verbesserte Sprachförderung für Flüchtlinge. Dafür müssten endlich ausreichend Finanzmittel bereitgestellt werden. «Sparen - koste es, was wolle - dürfte hier ganz besonders teuer kommen», betonte der Chef der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) in einer Mitteilung.

Derweil sind die Auswirkungen des Mindestlohnes nach Einschätzung der Bundesagentur-Führung auch fünf Monate nach seiner Einführung noch immer schwer einschätzbar. «Unsere Arbeitsmarktforscher sind noch dran. Es gibt noch keine validen Daten», sagte Alt. Es zeige sich aber, «dass die Branchen, die in den vergangenen Monaten Minijobs abgebaut haben, auf der anderen Seite sozialversicherungspflichtige Stellen geschaffen haben». Als Beispiel nannte er den Handel, die Logistikbranche und die Gastronomie. Ob der Grund dafür die Mindestlohnregelung ist, sei aber noch unklar.

Neue Arbeitsplätze entstehen seit einigen Jahren in fast allen Branchen. So legte die Zahl der Erwerbstätigen nach den jüngsten Daten vom April um 21 000 auf 42,65 Millionen zu - im Vergleich zum Vorjahr ein Plus von 208 000. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung stieg um 78 000 auf 30,47 Millionen. Damit legte die Zahl der regulär Beschäftigten binnen Jahresfrist um 537 000 zu (Märzdaten).

Kritisch beurteilte hingegen die Opposition im Bundestag die aktuelle Arbeitsmarktlage. So sieht die Fraktion der Linkspartei angesichts der Langzeitarbeitslosigkeit einen «hohen Handlungsbedarf». Trotz eines Sonderprogramms der Bundesregierung landeten immer noch viele Betroffene auf dem Abstellgleis. Auch die Grünen beklagten einen «gespaltenen Arbeitsmarkt», der Langzeitarbeitslose vom Stellenboom nicht profitieren lasse. Leider gehe Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles das Problem nur halbherzig an, beklagten die Grünen.