Obama kündigt Alleingang beim Einwanderungsrecht an

Nach jahrelangem Zank um das Einwanderungsrecht der USA will Präsident Barack Obama den Kongress teilweise umgehen und im Alleingang handeln.

Obama kündigt Alleingang beim Einwanderungsrecht an
Michael Reynolds Obama kündigt Alleingang beim Einwanderungsrecht an

Er werde am Donnerstagabend (Ortszeit, 2.00 Uhr MEZ am Freitag) Schritte ankündigen, die den 11,4 Millionen illegal im Land lebenden Menschen teilweise bessere Bedingungen verschaffen sollen. Das kündigte Obama in einem Video an, das am Mittwoch auf der Website des Weißen Hauses veröffentlicht wurde.

«Leider hat Washington das Problem zu lange verfaulen lassen», sagte Obama. Er wolle die ihm möglichen Schritte unternehmen und zugleich mit dem Kongress arbeiten, um das aus seiner Sicht «kaputte» Einwanderungsrecht mit einem Gesetz komplett zu lösen. Dennoch dürfte sich Obama mit einem solchen Erlass Ärger einhandeln, denn die Republikaner, die ab Januar in beiden Kammern des Kongresses die Mehrheit halten, hatten ihn bereits vor solchen Alleingängen gewarnt.

In den USA leben über elf Millionen illegale Einwanderer - zumeist schon seit vielen Jahren. Die meisten kommen aus Lateinamerika. Das Thema ist seit über zehn Jahren ein heißes Eisen. Laut «New York Times» will Obama rund fünf Millionen Menschen vor der drohenden Abschiebung bewahren und einem Großteil von ihnen zudem eine Arbeitsgenehmigung verschaffen.