Obama: Trotz Streits um Snowden zum G20-Gipfel nach Russland

Trotz des Streits mit Russland um den Geheimdienstenthüller Edward Snowden will US-Präsident Barack Obama am G20-Gipfel im September in St. Petersburg teilnehmen.

Obama: Trotz Streits um Snowden zum G20-Gipfel nach Russland
Rick D'elia Obama: Trotz Streits um Snowden zum G20-Gipfel nach Russland

Das stellte Obama am Dienstagabend (Ortszeit) im US-Sender NBC klar. Bereits an diesem Freitag wollen die Außen- und Verteidigungsminister der USA ihre russischen Kollegen in Washington empfangen. Das seit Juni geplante Treffen von US-Außenminister John Kerry, Verteidigungsminister Chuck Hagel und ihren russischen Kollegen stand auf der Kippe, nachdem Moskau jüngst Snowdens Asyl gewährt hatte.

Beim Treffen mit Außenminister Sergej Lawrow und Verteidigungsminister Sergej Schoigu wollen die USA unter anderem über den Fall Snowden, die Syrien-Krise sowie das iranische Atomprogramm sprechen, wie es beim US-Außenministerium hieß. Solche «Zwei-plus-Zwei»-Verhandlungen zwischen den USA und Russland wurden zuletzt im Jahr 2007 geführt.

Obama zeigte sich im Sender NBC enttäuscht darüber, dass Russland Snowden Asyl gewährt. Trotz der unterschiedlichen Auffassungen über den Fall sei es für die USA als weltweit führende Wirtschaftsmacht wichtig, beim G20-Gipfel in Russland dabei zu sein. Zu einem möglichen bilateralen Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vor dem Gipfel äußerte sich Obama nicht. Das Weiße Haus hat angekündigt, den Nutzen eines solchen Treffes zu überprüfen.

Der 30 Jahre alte Ex-Geheimdienstler Snowden, dessen Enthüllungen über massive Spähprogramme des US-Geheimdienstes NSA international für Empörung gesorgt haben, hatte sich fast 40 Tage in der Transitzone des Moskauer Flughafens Scheremetjewo aufgehalten, bevor Moskau ihm schließlich Asyl gewährte. In den USA sorgte diese Entscheidung der Russen für deutliche Verstimmung.

«Obwohl wir kein Auslieferungsabkommen mit ihnen haben, hätten wir bei einem solchen Fall eines mutmaßlichen Gesetzesbrechers versucht, mit ihnen zusammenzuarbeiten», sagte Obama. Dies habe die russische Seite aber nicht getan. Im Verhältnis zu Russland gebe es einige «grundlegende Herausforderungen», betonte Obama weiter, «zeitweise sind sie in die Mentalität des Kalten Krieges zurückgefallen».