Obama-Veto gegen Erlaubnis für Öl-Pipeline Keystone XL

Der Streit zwischen US-Präsident Barack Obama und den Verfechtern der kanadisch-amerikanischen Öl-Pipeline Keystone XL hat einen neuen Höhepunkt erreicht.

Obama-Veto gegen Erlaubnis für Öl-Pipeline Keystone XL
Michael Reynolds Obama-Veto gegen Erlaubnis für Öl-Pipeline Keystone XL

Obama legte am Dienstag wie angekündigt sein Veto gegen ein vom Kongress verabschiedetes Gesetz zum Bau der 1900 Kilometer langen Leitung ein. Das Parlament versuche, eine Überprüfung der Pläne durch die Regierung zu umgehen, schrieb Obama als Begründung. Das könne er nicht zulassen.

Die Pipeline soll von der kanadischen Provinz Alberta in den US-Staat Nebraska verlaufen. Da sie die Grenze zwischen beiden Ländern überquert, muss das US-Außenministerium entscheiden, ob das Projekt im nationalen Interesse der Vereinigten Staaten liegt. Bis die Erhebung abgeschlossen sei, könne der Baustart nicht erlaubt werden, erklärte Obama. Das Projekt war in den vergangenen Wochen in beiden Kongresskammern mit klarer Mehrheit genehmigt worden.

Die US-Politik streitet seit mehr als fünf Jahren über die Pipeline. Durch sie will das Unternehmen TransCanada täglich bis zu 830 000 Barrel aus Teersand gewonnenes Öl durch die USA bis zur Golfküste in Texas pumpen. Die anderen Teilabschnitte, für die kein solches Genehmigungsverfahren nötig ist, sind bereits fertiggestellt oder werden es in naher Zukunft sein.

Der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, John Boehner, bezeichnete Obamas Veto als «nationale Peinlichkeit». Der Präsident lasse sich zu sehr von «Umweltschutz-Extremisten» beeinflussen.

Vor allem Boehners Partei, aber auch einige von Obamas Demokraten sowie Wirtschaftsvertreter sind für den Bau von Keystone XL. Sie argumentieren, dass bis zu 40 000 Jobs geschaffen werden könnten. Zudem sei es vorteilhaft, mit der Pipeline mehr Öl aus dem Nachbarland Kanada importieren zu können, um weniger abhängig von Nahost-Staaten wie Saudi-Arabien zu sein. Zudem sei der Transport des Öls durch die Leitung sicherer und effektiver, als etwa mit Zügen.

Umweltschützer sind strikt gegen das Projekt. Sie meinen, dass die klimaschädlichere Ölgewinnung aus Teersand in Kanada durch die neue Leitung noch weiter befördert wird. Zudem warnen sie, dass bei dieser Methode dreimal so viel Treibhausgase freigesetzt werden wie bei der konventionellen Förderung. Auch führen sie das Risiko gefährlicher Lecks in der Leitung an.

Experten zufolge ist ihr Widerstand aber vor allem symbolisch, da die Ölförderung in Kanada nicht maßgeblich durch ein Scheitern dieser Pipeline zurückgehen würde. Der Streit stehe nur exemplarisch für den gesamten innenpolitischen Konflikt über die US-Klimapolitik.