Obama wirbt im Kongress für Syrien-Einsatz

Vor der Kongress-Abstimmung über einen möglichen Militärschlag in Syrien wirbt das Kabinett von US-Präsident Barack Obama bei den Abgeordneten weiter um Zustimmung.

Obama wirbt im Kongress für Syrien-Einsatz
Rainer Jensen Obama wirbt im Kongress für Syrien-Einsatz

Bei einer Anhörung im Senat sollten Außenminister John Kerry, Verteidigungsminister Chuck Hagel und Generalstabschef Martin Dempsey den Abgeordneten am Dienstag Rede und Antwort stehen.

Der Ausgang des Votums scheint im tief gespaltenen Kongress noch völlig offen zu sein. Während Obama von einigen einflussreichen Senatoren Rückhalt bekommen hat, darunter die republikanischen Außenpolitiker John McCain und Lindsey Graham, äußern sich andere Abgeordnete skeptisch über einen US-Militärschlag in dem Bürgerkriegsland. Laut einem Bericht der «Washington Post» spaltet sich der Kongress derzeit in vier Lager: Befürworter, Gegner, eine größere Zahl Abgeordneter, die zum Nein tendieren sowie ein großes Lager an Politikern, die in der Frage noch unentschlossen sind.

Obama hatte am Wochenende seine Entscheidung über einen Militärschlag aufgeschoben und überraschend angekündigt, vorher den Kongress zu konsultieren. Die Sommerpause der Abgeordneten und Senatoren endet offiziell am kommenden Montag. Bei dem mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien, den Obama nicht unbeantwortet lassen will, starben nach Angaben der US-Regierung mehr als 1400 Menschen.

Die Vereinten Nationen haben derweil die in Syrien gesammelten Proben für den mutmaßlichen Einsatz von Chemiewaffen am Montag an mehrere Laboratorien verschickt.

«Die Proben wurden am Nachmittag von Den Haag auf den Weg gebracht und werden ihr Ziel innerhalb von Stunden erreichen», teilte ein UN-Sprecher in New York in der Nacht zum Dienstag mit. «Die ausgewählten Labors sind darauf vorbereitet, sofort nach Ankunft der Proben mit deren Untersuchung zu beginnen.» Nähere Angaben dazu, wo die politisch hochbrisanten Analysen gemacht werden, machte der Sprecher nicht. Bis Ergebnisse vorliegen, wird es jedoch noch dauern.